NEUE SANKTIONEN GEGEN TEHERAN: Kein Sprit, keine Maschinen

Mit scharfen Drohungen hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf die Ankündigung der EU-Außenminister reagiert, am Montag ein weiteres Paket von Sanktionen zu beschließen. „Das werden Sie bedauern“, sagte er und warf der Europäischen Union „schlechtes Benehmen“ vor. Teheran fürchtet offenbar vor allem einen Lieferstopp für Benzin und rechnet damit, dass iranische Schiffe künftig in Europa genau durchsucht und Passagierflugzeuge nicht mehr betankt werden. Den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew hatte Ahmadinedschad zuvor beschuldigt, Lügen über Teheran zu verbreiten. „Unsere Feinde haben einen neuen Propagandakrieg gegen den Iran gestartet, bei dem die USA Regie führen und der russische Präsident die Aufführung übernimmt“, sagte er. Medwedew hatte erklärt, der Iran nähere sich der Fähigkeit an, eine Atombombe zu bauen. Die EU-Sanktionen, die die EU-Außenminister beschließen wollen, gehen über den Rahmen des UN-Embargos von Anfang Juni deutlich hinaus. So soll künftig der gesamte Export von Maschinen, Technologie und Dienstleistungen für den iranischen Energiesektor unterbunden werden. Banken und Exportversicherer unterliegen bei Irankontakten scharfen Beschränkungen, was den Außenhandel des Landes treffen soll. Iranische Frachtflugzeuge dürfen nicht mehr in Europa landen, der Export von Geräten, die auch militärisch genutzt werden können, wird verboten. Der UN-Sicherheitsrat verdächtigt Teheran, an einer Atombombe zu bauen, und verlangt, in Natanz

die Urananreicherung zu

beenden. M.G.