Politik : Neuer Anlauf für Wahl von Timoschenko

Knut Krohn

Warschau - Julia Timoschenko will nicht aufgeben. Nachdem sie am Dienstag in zwei Wahlgängen für das Amt der Premierministerin gescheitert war, wird es an diesem Donnerstag einen neuen Anlauf geben. Präsident Viktor Juschtschenko schlug Timoschenko ein weiteres Mal als Kandidatin für das höchste Regierungsamt vor. Am Dienstag hatte sie lediglich 225 von 450 Stimmen bekommen – eine Stimme weniger als nötig. Die Koalition aus dem Block Timoschenko und der Präsidentenpartei Unsere Ukraine verfügt über 227 Sitze im Abgeordnetenhaus in Kiew. Wegen dieser knappen Mehrheit galt die Wahl der populistischen Politikerin von Anfang an als ungewiss, zumal die Koalitionsvereinbarung bei beiden Parteien umstritten ist. Timoschenko soll den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch von der prorussischen Partei der Regionen ablösen. Diese wurde bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September zwar stärkste Partei, verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Timoschenko hatte nach der verlorenen Abstimmung eine defekt Wahlmaschine für ihre Niederlage verantwortlich gemacht. Zwei Abgeordnete des so genannten orangenen Lagers hätten ihre Stimme nicht abgeben können. Nach der zweiten fehlgeschlagenen Abstimmung war es im Parlament zu tumultartigen Szenen gekommen. Vertreter der Partei der Regionen besetzten das Podium des Parlaments. Angesichts des Chaos wittert Janukowitsch die Chance, sich weiter an der Macht zu halten. Die Partei der Regionen, mit 175 Sitzen größte Fraktion, bot sich erneut als Regierungspartner an. Parteisprecher Taras Tschernowol erklärte: „Da die orangene Parlaments- und Regierungskoalition gescheitert ist, regen wir neue Koalitionsverhandlungen an.“ Knut Krohn

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben