Politik: Neuer Chef und alte Probleme

Hamburg - Die FDP ist in zwölf Landesparlamenten vertreten, dabei dreimal sogar in der Regierungsmitverantwortung – in Hamburg ist die Partei von solchen Ambitionen weit entfernt und gut ein halbes Jahr vor der Bürgerschaftswahl in eine Führungskrise geraten. Für diesen Sonntag wurde trotz Ferienzeit ein Sonderparteitag einberufen, um einen neuen Landesvorsitzenden zu wählen. Der bisherige Chef Wieland Schinnenburg hatte am Montag Hals über Kopf nach gerade einem Jahr Amtszeit das Handtuch geworfen.

Der Landesvorsitz der Hamburg-FDP wechselte in den vergangenen 14 Jahren gleich zehn Mal. „Die Partei ist irritiert“, gibt Hinnerk Fock zu, seit 38 Jahren Parteimitglied, und voraussichtlicher neuer Landeschef. Dass Fock als Vorsitzender auf einem Schleudersitz Platz nimmt, ja vielleicht nur ein Landeschef aus der Not heraus ist, dürfte ihm bewusst sein. Die FDP in der Hansestadt liegt in Umfragen bei drei Prozent. 2004 war die Partei bei der Wahl in Hamburg nicht mehr in die Bürgerschaft eingezogen, mit gerade mal 2,8 Prozent gescheitert. Sie wird in der Stadtpolitik kaum noch wahrgenommen. Mit dem 63-jährigen Fock stellte sie bis zum vergangenen Freitag noch den Bezirksamtschef im Stadtteil Altona – doch ein Pakt von CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) hat ihn abgewählt. Fock ist nach Schinnenburgs Rücktritt auch zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 24. Februar 2008 geworden.

Im Landesverband hatte es Streit um das Wahlkampfkonzept gegeben. Parteifreunde warfen Schinnenburg Alleingänge vor. Das traf den 48-Jährigen, der von der Basis erst Anfang Juni zum Spitzenmann für die Wahl gewählt worden war, so sehr, dass er die Brocken hinwarf. Nach den Gründen befragt, sprach er von einem schon länger andauernden „Kesseltreiben“ gegen ihn. Fock kommentierte das diplomatisch: „Das stimmt nicht. Das hat er vielleicht nur so empfunden.“ Auch der designierte Landeschef ahnt, dass der Wahlkampf nicht leicht wird: „Die CDU hat uns nicht auf der Rechnung, noch nicht - sie flirtet lieber mit der GAL", meint Fock. Er ist gegen einen auf Personen fokussierten Wahlkampf, wie ihn CDU und SPD mit dem Duell Ole von Beust gegen Michael Naumann anstreben. „Wir wollen die Themen in den Mittelpunkt rücken.“Dieter Hanisch

Dieter Hanisch