Neuer Gesundheitsminister: In großer Erwartung

Die Entscheidung für Philipp Rösler überrascht in doppelter Hinsicht. Zum einen, weil der 36-jährige Landespolitiker aus Niedersachsen vor den Koalitionsverhandlungen gesundheitspolitisch noch in keiner Weise in Erscheinung getreten ist. Vor allem aber, weil der Posten nicht, wie erwartet, an die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen ging. Und noch nicht einmal an die CDU.

Dabei schien von der Leyen das Ministerium schon in der Tasche zu haben. Und über mögliche FDP-Begehrlichkeiten hatte es bis zuletzt geheißen, dass man der Union doch nicht den Gefallen tun werde, sich auf einen derartigen Schleudersessel zu setzen. Zumal ein FDP-Minister angesichts der selbstgeschürten Erwartungen in der eigenen Stammklientel von Ärzten, Apothekern und privat Versicherten nur Riesenenttäuschung produzieren könne.

In der FDP wollen sie die Personalentscheidung auch als Anerkennung für Röslers Verhandlerqualitäten gewertet sehen. Richtig ist, dass Rösler in der Koalitionsarbeitsgruppe nicht mit dem brachialen Gestus auftrat, den manche seiner Parteifreunde mit Durchsetzungskraft verwechseln. Der Hobby-Bauchredner wusste seine Streitlust zu dosieren und inhaltliche Härte mit fröhlichem Auftritt wettzumachen. Und es ging ihm, bei allem Ehrgeiz, um den Kompromiss – was sich auch daran zeigte, dass er sich nicht in die Forderung verbiss, den Gesundheitsfonds abzuschaffen. Die FDP begnügte sich vorerst damit, das verhasste Konstrukt im Koalitionsvertrag nicht zu erwähnen – und erreichte dafür an anderer Stelle viel weitreichendere Zugeständnisse.

Entscheidend aber dürften für die Union strategische Gründe gewesen sein. Das Gesundheitsministerium sei „nicht das Haus, aus dem heraus man die Skala der beliebtesten Politiker anführt“, sagt Röslers Parteifreund Daniel Bahr, der selber als ministrabel galt und nun zum parlamentarischen Staatssekretär aufsteigt. Und der Beliebtheit noch weniger förderlich ist es, wenn man in diesem Amt etwas zu tun beabsichtigt, was in großen Teilen der Bevölkerung als Demontage des bisherigenSolidarsystems empfunden werden könnte.

Warum also nicht gleich einen aus der Partei vorne stehen lassen, die am heftigsten auf den Umbau gedrängt hat? Angela Merkel gab ihren Segen, und aus der Sicht von FDP-Chef Guido Westerwelle war Philipp Rösler der richtige Mann für den schwierigen Job. „Jung, erfahren, hochkompetent“ – so charakterisierte er ihn am Samstag. Wobei sich Röslers Erfahrungsschatz bislang fast nur auf die eigene Partei bezieht. Dort gilt der gebürtige Vietnamese seit Jahren als Riesentalent. Mit 26 war er schon Generalsekretär der Niedersachsen-FDP, dann Fraktionschef und Landesvorsitzender. Ein Senkrechtstarter, rhetorisch brillant. Im Präsidium der Bundespartei erreichte er beste Wahlergebnisse. Und in Hannover verschaffte er sich Achtung als jüngster Wirtschaftsminister der Republik.

In Merkels Regierung ist er wieder der Jüngste. Auf die Frage nach seiner fachlichen Qualifikation kommt zwar nur der Hinweis auf Röslers Medizinerberuf. Der angehende Minister ist Arzt, zudem mit einer Ärztin verheiratet. Doch Details kann man sich aneignen. Weit schwieriger dürfte sein, dass Rösler nun auch gegenüber seinen Wählern und dem eigenen Berufsstand Kante zeigen muss. Die Bevölkerungsmehrheit ist gesetzlich versichert, und sie will keine Zwei-Klassen-Medizin.

Gut möglich, dass Rösler den Job auch bekommen hat, weil er nicht ins Klischee des kalten Neoliberalen passt. Schon früh hat er die FDP vor der Verengung auf Finanzthemen gewarnt, das Wörtchen Solidarität kommt ihm öfter aus dem Mund. Und mit 45, hat er vor Jahren kundgetan, sei ohnehin Schluss für ihn mit der Politik. Das wären noch 8,5 Jahre, die Amtszeit von Ulla Schmidt. Nicht jeder hält es im Haifischbecken Gesundheit so lange aus.

 Rainer Woratschka