Politik : Neuer Schub für Transrapid

Nach Chinareise unterstützt der Kanzler Projekte in Deutschland

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Schanghai/Berlin (jz/HB). Nach der erfolgreichen Jungfernfahrt des Transrapids in Schanghai dringt die Bundesregierung nun auch auf die Verwirklichung der geplanten Trassen in Deutschland. Als „Durchbruch“ und „Signal für Deutschland“ bezeichnete Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) die Fahrt und die Zusage Chinas für den Bau weiterer Strecken. „Jetzt müssen wir handeln“, sagte Stolpe mit Blick auf die Trassen in NordrheinWestfalen und Bayern.

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte sich überzeugt, dass die Projekte realisiert werden. Das gilt offenbar gerade für die Metrorapid-Planungen. „Ich setze darauf, dass das positiv abgeschlossen werden kann“, sagte Schröder dem Tagesspiegel. „Ich weiß, dass der Planungsprozess in Nordrhein-Westfalen weit fortgeschritten ist.“ Er fügte hinzu: „Wir können lernen, dass wir Planungsprozesse beschleunigen müssen. Wir werden das tun.“ Schröder appellierte an die deutsche Industrie, für die Umsetzung der Planungen keine weitere staatliche Unterstützung zu fordern. Man dürfe den Subventionsstaat nicht abstrakt verurteilen, aber zugleich öffentliche Mittel verlangen, wenn es um einen selbst gehe. Die Bundeshilfen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro seien „ja nun wirklich kein Pappenstiel“, sagte der Kanzler am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Verkehrsminister Stolpe lehnte ebenfalls weitere staatliche Zuschüsse ab. Dennoch verwies er im Gespräch mit dem in Düsseldorf erscheinenen„Handelsblatt“ darauf, dass es „bis Ende Januar eine tragfähige Finanzierung“ für den geplanten Metrorapid zwischen Düsseldorf und Dortmund sowie die Flughafenanbindung in München geben könne. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) kündigte an: „Wir werden im Laufe des Januar alles klären.“

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