Politik : Neues Kabinett in Japan

Setzt Premier Noda auf Entspannung im Inselstreit?

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat zum dritten Mal binnen eines Jahres sein Kabinett umgebildet – möglicherweise, um einen Machtverlust abzuwenden. Darüber hinaus weist die Berufung der beiden Ex-Außenminister Seiji Maehara und Makiko Tanaka darauf hin, dass der Premier an einer Entspannung im Konflikt mit China interessiert ist, wie japanische Medien am Montag berichteten. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern haben sich wegen eines Inselstreits im Ostchinesischen Meer drastisch verschlechtert.

Neuer Strategieminister in der Regierung wird der als Hardliner bekannte Maehara. Während dessen Amtszeit als Außenminister von September 2010 bis März 2011 war der Konflikt mit China schon einmal ausgebrochen. Zugleich berief Premier Noda jedoch die für ihre guten China-Kontakte bekannte Ex-Außenministerin Makiko Tanaka zur Bildungsministerin. Sie ist die Tochter des früheren Premiers Kakuei Tanaka, der 1972 die Beziehungen mit China normalisiert hatte. Außenminister bleibt Koichiro Gemba. Auch Nodas Verteidigungs- und Industrieminister behalten ihre Ämter.

Mit der dritten Kabinettsumbildung seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr spekuliert Noda Beobachtern zufolge darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments aus einem Umfragetief zu holen. Kritiker werfen dem Premier jedoch vor, er habe vor allem jene Parteimitglieder mit Posten versorgt, die ihn bei der kürzlichen Wiederwahl zum Parteivorsitzenden unterstützt hätten. Außer Tanaka und Maehara sind die insgesamt zehn Neuzugänge im Kabinett der japanischen Öffentlichkeit kaum bekannt. dpa

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben