Neues Kabinett : Lettlands Regierung tritt zurück

Der lettische Regierungschef Kalvitis macht den Weg für ein neues Kabinett frei. Nach Rücksprache mit Präsident Zatlers kündigte er den Rücktritt seiner Mitte-Rechts-Regierung für den 5. Dezember an. Zuvor hatten bereits vier Minister abgedankt.

RigaDie lettische Regierung unter Ministerpräsident Aigars Kalvitis hat ihren Rücktritt für den 5. Dezember angekündigt. Der Regierungschef habe sich zu dem Schritt entschlossen, "weil es Zeit für die Bildung einer neuen Regierung mit einem neuen Vertrauenskredit ist", sagte sein Sprecher Arno Pjatkins. Die Ankündigung folgte einem Treffen Kalvitis' mit Präsident Valdis Zatlers, der die Mitte-Rechts-Regierung bereits in der vergangenen Woche zum Rücktritt aufgefordert hatte. "Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung werden beginnen, wie Präsident Zatlers verlangt hat", sagte Pjatkins. Darin werde Kalvitis' Volkspartei, die größte Gruppe im Parlament, eine "entscheidende Rolle" spielen.

Einer Meldung der baltischen Nachrichtenagentur BNS zufolge kündigte Kalvitis an, nichts zu unternehmen, um erneut Ministerpräsident zu werden. Die Opposition wirft ihm einen autoritären Stil vor und organisierte Massendemonstrationen gegen seine Regierung. In der vergangenen Woche nahm der Druck zu, als mit Wohlfahrtsministerin Dagnija Stake das vierte Regierungsmitglied in Folge das Kabinett verließ. Vor zwei Monaten waren Außenminister Artis Pabriks und der Minister für Regionalentwicklung, Aigars Stokenbergs, zurückgetreten, im September Wirtschaftsminister Jurijs Strods. Ende Oktober hatte die Regierung jedoch ein Misstrauensvotum überstanden.

Die Koalition verfügt über 57 der 100 Mandate im Parlament von Riga. Kalvitis ist seit Dezember 2004 Regierungschef. (mit AFP)

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