Neuregelung für Krebspatienten : FDP nennt Pläne "abgrundtief schäbig"

Die FDP hat die Regierungspläne für Zuzahlungen von Krebspatienten scharf verurteilt. Danach sollen Krebskranke bezahlen, wenn sie sich nicht um die Vorsorge gekümmert haben.

Berlin - Es sei "abgrundtief schäbig", Krebserkrankungen faktisch mit einer Kariestherapie gleichzusetzen, sagte FPD-Generalsekretär Dirk Niebel. Damit werde eine Diskussion eröffnet, die "fast ins Unmenschliche geht".

Nach den Plänen der großen Koalition müssen sich die Menschen künftig regelmäßig der Krebsvorsorge unterziehen, wenn sie bei einer späteren Krebserkrankung eine Zuzahlungsermäßigung beantragen wollten. Andernfalls gilt der doppelte Zuzahlungssatz von zwei Prozent des Einkommens. Vorgesehen ist eine Regelung nach dem Vorbild des Bonusheftes beim Zahnarzt.

Gesundheitsreform schnell "durchpeitschen"

Niebel betonte, es könne nicht angehen, dass in einem solidarischen Gesundheitssystem Patienten, die um ihr Leben fürchten müssen, derart gemaßregelt würden. Auch die FDP sei für Gesundheitsprävention. Das Vorhaben der Bundesregierung sei aber "unanständig".

Niebel warf der Koalition zugleich vor, sie wolle den mehr als 500 Seiten starken Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform "in einem Schnellverfahren durchpeitschen". Bei der am Morgen begonnenen Anhörung seien die Sachverständigen überhaupt nicht in der Lage, sich mit dem Entwurf ernsthaft auseinanderzusetzen. Die FDP-Fraktion will laut Niebel für diese Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag zur Gesundheitsreform beantragen. (tso/ddp)

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