News-Blog : US-Wahlen 2010

So lief die US-Wahl unsere Kollegen von Zeit Online haben gebloggt.

von und Markus Horeld.Wolfgang Blau

06.36: Liebe Leser, an dieser Stelle schließen wir unser Live-Blog zu den Wahlen in den USA. US-Präsident Obama hat die erwartete Niederlage einstecken müssen, seine Demokraten verloren die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Knapp konnten sie aber ihre Mehrheit im Senat halten. Eine Übersicht über die Ergebnisse finden sie hier. Im Laufe des Vormittages werden wir die midterms selbstverständlich analysieren und kommentieren. (mh)

05.57: O-Ton aus einer Diskussion demokratischer Experten im Sender DemocracyNow: “Die Tea Party setzt die Republikaner unter massiven Druck und gibt ihnen zu verstehen, dass sie jetzt unter Beobachtung stehen. Wir müssen das auch machen. Wir müssen denselben Druck auf die Demokraten ausüben und Obama vermitteln, dass er jetzt endlich demokratische Politik umsetzen muss. Wir sind die Coffee Party.” (wb)

05.50: Im neuen US-Senat werden aller Wahrscheinlichkeit keine Afro-Amerikaner vertreten sein. Alle drei afro-amerikanischen Senats-Kandidaten werden voraussichtlich nicht gewinnen, der einzige afro-amerikanische Inhaber eines Senatssitzes, der Demokrat Roland Burris aus Illinois, geht in Rente. (wb)

05.40: Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, hat seinen Sitz bei der Wahl in Nevada verteidigt, meldet CNN. Damit könnte die Senatsmehrheit für die Demokraten  stehen. (mh)

05.27: Interessante Gegenüberstellung der Wahlkampfausgaben von Meg Whitman (Rep.) und Jerry Brown (Dem.) im Duell um Kaliforniens Gouverneursposten. Whitman gab insgesamt 160 Millionen Dollar aus, davon allein 106,9 Millionen für TV-Spots.  Der Wahlsieger Jerry Brown investierte insgesamt 24,8 Millionen für seinen Wahlkampf. (wb)

05.07: … und Google hat sich doch nicht als die bessere Wahlprognose entpuppt. ;) (mh)

05.03: Irgendwie auch tröstlich, dass selbst eine private Wahlkampfkasse von 141 Millionen Dollar nicht ausreicht, um Gouverneurswahlen zu gewinnen. Für die ehemalige eBay-Chefin Meg Whitman ist dies eine schmerzhafte Niederlage. In Kalifornien sind damit gleich zwei Legenden der IT-Branche, Meg Whitman und auch die ehemalige HP-Chefin Carly Fiorina bei dem Versuch gescheitert, politische Karrieren zu beginnen. Fiorina war im Präsidentschaftswahlkampf 2008 sogar noch als mögliche Vize-Kandidatin neben John McCain im Gespräch. McCain entschied sich dann bekanntlich für eine andere. (wb)

04.59: CNN geht nun davon aus, dass die Demokraten ihre Mehrheit im Senat behalten. Gerade steht es 49 zu 44 für die Demokraten. 7 Sitze fehlen noch. (mh)

04.57: Die Los Angeles Times sieht den Demokraten Jerry Brown als neuen Gouverneur Kaliforniens. Brown, 72, hatte das Amt schon einmal inne. Bei seiner ersten Wahl war er 36 Jahre alt. (wb)

04.54: Die ehemalige Hewlett-Packard-Chefin Carly Fiorina hat es nicht geschafft, der Demokratin Barbara Boxer den Senatssitz für Kalifornien zu entreißen, meldet BBC gerade. (wb)

04.53: Erstmals wird New Mexico künftig von einer Frau mit lateinamerikanischen Wurzeln regiert: Die Republikanerin Susana Martinez setzte sich gegen Diane Denish durch. (mh)

04.23: Die Selbstverständlichkeit, mit der amerikanische TV-Kommentatoren in dieser Wahlnacht von Sarah Palin als möglicher Präsidentschaftskandidatin sprechen, wirkt auf uns wie lauwarmer Redaktions-Kaffee. Man wird wach und fühlt sich trotzdem mies. (wb)

04:18: Zwischenstand im Senat laut MSNBC: 48 Sitze für die Demokraten, 44 für die Republikaner. 51 Sitze sind für die einfache Mehrheit nötig, 60 für die wichtige Dreifünftelmehrheit (die die Demokraten allerdings schon im Januar verloren hatten). (mh)

04.11: Die Republikanerin Nikki Haley hat die Gouverneurswahlen in South Carolina gewonnen. Sie ist neben Louisianas Gouverneur Bobby Jindal die zweite indisch-amerikanische Politikerin, die es auf einen Gouverneursposten schaffte. Haley wurde im Wahlkampf von Sarah Palin unterstützt. (wb)

04.09: Vielleicht noch als Ergänzung zum vorherigen Post: Keineswegs ausgeschlossen ist, dass es innerhalb der kommenden zwei Jahren zu größeren Zerwürfnissen zwischen Tea-Party- und “alteingesessenen” Abgeordneten der Republikaner kommt. Sogar eine Spaltung scheint möglich – zumindest dann, wenn die “etablierten” Republikaner die teilweise radikalen Vorstellungen der Tea-Party-Leute nicht mittragen. Es gibt sogar ein paar wenige Beobachter, die es für möglich halten, dass die Tea Party 2012 als eigene Partei antritt. (mh)

03.55: Als die Republikaner 1994 das letzte Mal die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückeroberten, galt das noch als Revolution. Vierzig Jahre lang, von 1954 bis 1994, hatte dort eine demokratische Mehrheit das Sagen gehabt. Aber schon zwölf Jahre später, in der Endphase der unseligen Ära Bush, eroberten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück. Und nun, gerade einmal vier Jahre danach, fällt die Macht schon wieder an die Republikaner. Die USA verwandeln sich in ein großes Ohio, einen riesigen Swing State. Die Republikaner werden in den nächsten Tagen zwar alles daran setzen, ihren Wahlsieg erneut als Revolution, als Erdrutsch oder als Gezeitenwechsel in der Größenordnung des Triumphes von 1994 zu verbrämen, die alten Füchse in der Partei wissen aber: Die Stabilität der alten Tage ist dahin. Auch die Tea Party, die ihnen gestern noch die Steigbügel gehalten hat, ist mehr “Mood” als “Movement”. Sie ist eine Stimmungswelle, die sich bei den Präsidentschaftswahlen 2012 auch gegen die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus richten kann. Der Zorn der Tea Party auf das Establishment wird auch die republikanischen Abgeordneten treffen. Die Zeit der einfachen Wahrheiten ist vorbei, die Republikaner sind wieder in der Verantwortung. (wb)

03.51: Interessante Umfrageergebnisse auf CNN eben: 56 Prozent einer USA-weiten Befragung gaben an, die Tea Party sei kein entscheidender Faktor bei ihrer Wahlentscheidung gewesen. Ein weiteres Erbebnis: Je jünger die Wähler, desto geringer die Sympathie für die Tea Party. (mh)

03.11: Neuer Stand im Senat: 47 Sitze haben die Demokraten, 41 die Republikaner. Zwölf Sitze stehen noch aus. Das Rennen wird immer knapper. (hf)

03.10: Die Kollegen vom Guardian empören sich über Christine O’Donnell und ihre Rede vor den enttäuschten Anhängern. Und einer weiterer Kandidat der Tea-Party-Bewegung, Marco Rubio, habe gleich seine Bewerbungsrede für die Präsidentenwahl 2012, 2016 oder 2020 gehalten. (hf)

02.51: Im Senats wird’s wirklich sehr, sehr knapp: 47 zu 39 steht es gerade laut MSNBC für die Demokraten. 14 Sitze fehlen noch. Sollte Obamas Partei tatsächlich auch die Mehrheit in dieser Kammer verlieren, wird es schwer für den Präsidenten. Seine Pläne für schärfere Klimaschutz-Regelungen und ein Aufenthaltsrecht für Immigranten, die schon lange in den USA leben, wird er wohl nicht weiter verfolgen können. (mh)

02.46: Der Demokrat Andrew Cuomo hat die Gouverneurswahlen in New York gewonnen, meldet die New York Times. Damit geht der Tea-Party-Kandidat und Hetzer Carl Paladino leer aus. Der Republikaner Rick Perry gewinnt indes die Gouverneurswahl in Texas – zum dritten Mal. (mh)

02.42: Was bedeutet die Mehrheit der Opposition im Repräsentantenhaus für Obama? Er wird künftig viele Kompromisse schließen müssen. Die Republikaner können sich der Zusammenarbeit nicht völlig entziehen, da sie sonst als Blockierer dastehen. Obama kündigte am Dienstag in Interviews bereits an, nun auf die Republikaner zugehen zu wollen. Diese haben wiederum vor der Wahl versprochen, die Gesundheitsreform zu beenden. Der Präsident kann aber gegen Gesetzesinitiativen des Repräsentantenhauses ein Veto einlegen. Fest steht: Die Politik in den USA wird sicherlich nicht langweiliger nach diesem 2. November. (hf)

02.37: Die Republikaner kommen nach Berechnungen des TV-Senders NBC auf 237 Sitze im Abgeordnetenhaus. Das wäre ein Zugewinn von 59 Mandaten. 218 Sitze reichen für die Mehrheit. (hf)

02.27: Der sich abzeichnende Erfolg der Tea-Party-Bewegung illustriert, dass besonders in Zeiten der Krise eine verständliche, in der Regel aber in die Irre führende Sehnsucht nach einfachen Wahrheiten aufkeimt. Im Soziologendeutsch: Eine Sehnsucht nach Komplexitätsreduktion. Werner A. Perger hat hier vor wenigen Tagen eindrucksvoll beschrieben, dass ein transatlantisches Bündnis der “Wutpolitiker” nur noch eine Frage der Zeit ist. (wb)

02.22: Rand Paul, der neue Senator von Kentucky, hält seine Siegesrede. Sie strotzt vor Abneigung, fast Hass gegenüber dem politischen Betrieb in Washington. Und Paul sagt: “Heute Nacht wird es eine Tea-Party-Flutwelle geben”. Für die Wahl zum Repräsentantenhaus könnte das durchaus zutreffen. (mh)

02.20: Die Kollegen bei Politico.com diskutieren die ersten Wahlergebnisse in einem Video-Livestream. (wb)

02.18: CNN und andere TV-Sender gehen nun fest davon aus, dass die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren werden. (mh)

02.17: Einer der größten Widersacher von Präsident Obama – der Republikaner John Boehner – hat seine Wahl in Ohio nach Prognosen souverän gewonnen. Boehner ist Oppositionsführer im Abgeordnetenhaus und laut CNN künftig dessen Sprecher. (hf)

02.08: Vor zwei Stunden sah die Welt für Christine O’Donnell noch rosig aus. Auf Twitter lud sie ihre Anhänger zur Siegesfeier ein. Daraus wird jetzt wohl nichts. Delaware bleibt bei den Demokraten. (hf)

01.58: Heute Nacht geht es in den USA nicht nur um Sitze im Kongress. Die Wähler entscheiden auch über zahlreiche Gesetzesinitiativen. In Kalifornien geht es etwa um ein Klimagesetz und die Legalisierung von Marihuana. Zu letzterem Thema hat die Nachrichtenagentur Reuters ein interessantes Video veröffentlicht. (hf)

01.46: Die linksliberale Huffington Post schreibt trotzig: ‘NO SIGNS OF TSUNAMI… YET’. Für die Hochrechnungen zur Senatswahl stimmt das derzeit in der Tat. Einen Sitz haben die Republikaner (nach aktuellem Stand) hinzugewonnen, nämlich Indiana mit dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats. Außerdem sind zwei Tea-Party-Kandidaten ziemlich sicher durch – Rand Paul in Kentucky und Marco Rubio in Florida -, eine fiel wie erwartet krachend durch (Christine O’Donnell in Delaware) (mh)

01.38: Die Karte mit den Wahlergebnissen der New York Times verfärbt sich zunehmend rot -  die Farbe der Republikaner. (hf)

01.26: Was sind die Ursachen für die mutmaßlich hohen Verluste für die Demokraten? Meistens heißt es: die Wirtschaftslage. Doch gleichzeitig gibt die Mehrheit der Amerikaner die Hauptschuld an der Wirtschaftslage nicht Obama oder den Demokraten, sondern – in dieser Reihenfolge – Immobilien-Finanzierern,  Wall-Street-Bankern und George W. Bush. (mh)

01.24: Die bedenklichste Zahl aus den bisherigen Exit Polls von Edison Research: Vier von zehn Wählern sagen, sie unterstützten die Tea Party. (wb)

01.17: Ein sehr schönes Projekt der New York Times, um Stimmungen am Wahltag zu visualisieren: Election Wordtrain. (wb)

01.15: CNN und Washington Post melden, dass Chris Coons von den Demokraten nach ersten Hochrechnungen die erzkonservative Tea-Party-Republikanerin Christine O’Donnell geschlagen und den Senatssitz für die Demokraten verteidigt hat. Die Kandidatin der Republikaner wurde intensiv von der Tea Party unterstützt und inszenierte sich in den Medien als die “Neue”, die nicht an einer Elite-Universität studiert habe und in Washington die Interessen der einfachen Leute vertreten wolle. John Carney von den Demokraten soll zudem einen Sitz im Abgeordnetenhaus errungen haben. (hf)

01.02: Mehrere TV-Sender sehen in Florida den Republikaner Marco Rubio als Sieger der Senatswahl. Der 39-Jährige liegt in den Hochrechnungen vor Charlie Crist, dem ehemaligen Republikaner, der seiner Partei im Groll den Rücken gekehrt hatte. Noch weniger Stimmen bekam demnach der Demokrat Kendrick Meek. (mh)

00.59: Es gehört zur journalistischen Folklore amerikanischer Wahltags-Berichterstattung, mindestens eine Geschichte zu produzieren, in der es um wählende Astronauten geht. Beliebt sind auch Artikel über den ältesten Wähler einer Stadt. Bei Präsidentschaftswahlen gibt es dann noch die dankbare Zusatzgeschichte von den Hawaianern und Alaskanern, die tapfer in ihrer Zeitzone wählen, während an der fernen Ostküste schon längst die Sieger und Verlierer verkündet werden. (wb)

00.49: Die Repräsentantenhaus-Wahlergebnisse laufen ein, wie die Demoskopen es vorausgesagt haben: Die Republikaner führen deutlich: 20:3 bei der Washington Post und 17:2 bei der New York Times. In fast keinem Wahlkreis sind aber mehr als die Hälfte der Stimmen ausgezählt. (hf)

00.39: Swing-State Ohio entschieden? CNN sieht Rob Portman von den Republikanern bei der Senatswahl deutlich vor Lee Fischer von den Demokraten, auch wenn es immer noch Umfragen in den Wahllokalen sind, die der TV-Sender für Hochrechnungen benutzt. (hf)

00.29: Es gehört offenbar längst zum Instrumentarium von Online-Wahlkämpfen, die Zahl der Sympathisanten eines Kandidaten auf Twitter künstlich aufzublähen. Data-Mining-Experten der Indiana University haben beobachtet, dass die Twitter-Accounts @PeaceKaren_25 and @HopeMarie_25 mehr als 20.000 ähnliche Tweets veröffentlicht haben. Die meisten davon verlinken zur Website von John Boehner, dem republikanischen Fraktionsvorsitzenden im Repräsentantenhaus. Die Forscher entdeckten zehn weitere Accounts, die Tausende sehr ähnlicher aber nicht identischer Tweets veröffentlicht hatten, die allesamt auf die konservative Website Freedomist.com verlinken. Ziel dieser Form des Spammings ist, die Trending Topics bei Twitter und vereinzelt auch die Echtzeitsuche von Google zu beeinflussen. (wb)

00.28: Das Wahl-Tool der New York Times bringt kuriose Ergebnisse zu Stande: In New Hampshire führt John Lynch bei der Gouverneurs-Wahl mit 75 Prozent der Stimmen. Allerdings hat der Politiker erst neun Stimmen erhalten. Er führt vor John Stephen (drei Stimmen = 25 Prozent) und John Babiarz (0 Stimmen). Tatsächlich ist das Rennen der drei Johns noch keineswegs entschieden…. (hf)

00.04: CNN beginnt mit Prognosen für die Senatswahl. In Kentucky sieht der Sender Rand Paul (Republikaner) vorn, in Indiana Dan Coats (Republikaner), in Vermont den Demokraten Patrick Leahy und in South Carolina den Republikaner Jim Demint. (hf)

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