Politik : Nicht alles ist unmöglich

BERLIN UND DIE APATHIE

-

Von Werner van Bebber

Bald wird der Flieder blühen, es kommen die Tage, an denen Berlin nach Frühling im Süden riecht. Das ändert aber nichts an der depressiven Stimmung, die in der politischen Sphäre zu spüren ist. Schlechte Nachrichten in Serie, zuletzt durch den „Sozialatlas“: Eine halbe Million Leute lebt an der Armutsgrenze. Die Armut dieser Leute bestimmt das Leben ihrer Kinder. Kurz bevor der Sozialatlas 2003 den Abwärtstrend der Berliner Bevölkerung belegt hatte, bekam die Stadt ihre Unattraktivität für Investoren bescheinigt. Man muss nicht jedes Ranking ernst nehmen, doch wenn eine Stadt ständig auf den unteren Rängen zu finden ist, kommt man ins Grübeln.

Die düstere Stimmung hat längst die Berliner erfasst, die sich nicht jeden Tag mit den Finessen der Senatspolitik befassen. Dass die „Sparpolitik“ die Stadt weiterbringe, glauben sie den Regierenden einfach nicht. Umgekehrt glaubt der Regierende Bürgermeister nicht, dass die Leute den Ernst der Lage begriffen haben.

Es ist, als falle keinem mehr etwas Neues ein zu Berlin. Apathie hat alle ergriffen: die verkniffen sparenden Politiker; die klagefreudige Opposition; die Berliner, die sich auf eine Woche der Einschränkungen wegen politischer Großinszenierungen einstellen und massive Polizeieinsätze wegen eines pseudopolitischen Rituals am 1. Mai erwarten. Die Mai-Randale wird einen „Schaut-auf-diese-Stadt-Effekt“ haben: Wer von außen auf Berlin guckt, wird die Berliner ein bisschen bemitleiden. Er wird sich aber auch fragen, wie es kommt, dass sich eine Großstadt regelmäßig von einem Ritual nerven lässt, das längst von Leuten in Gang gesetzt wird, die Randale als Abenteuer- und Hass-Wochenende begreifen. Und, welche Zukunft eine solche Stadt wohl hat.

Auf Antworten kann er lange warten. Die Apathie ist nicht bloß ein Symptom dafür, dass Politiker mit den engen Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeiten hadern und den Wählern deren Unbeweglichkeit vorwerfen. Apathie ist eine Hauptursache für die Immobilität der Politik. Das lässt sich an Berlin studieren. Die düstere gesellschaftliche Lage soll endlich dazu führen, dass das „Quartiersmanagement“ überprüft wird – dabei sind Quartiersmanager seit fünf Jahren an der Arbeit, so dass man längst sehen kann, was besser geworden ist und was nicht. Zu den wirtschaftlichen Misserfolgen fällt den Regierenden der Appell ein, dass man den eigenen Standort nicht schlecht reden solle.

Alles wahr – aber zu wenig, um die Misere in den Griff zu bekommen. Vielleicht kommt irgendwann ein Aufschwung auch im Osten an, vielleicht entdecken reiche Russen die Einkaufsmetropole Berlin. Zunächst wäre es jedoch nicht schlecht, wenn die Politik ein paar Impulse geben würde. Es ist unmöglich, die Lage in all den schwierigen Berliner Bezirken gleichzeitig zu verbessern. Aber warum nicht modellhaft in einem anfangen? Warum nicht mit aller Kraft, auf Senats- und Bezirksebene, versuchen, dass in den sechs oder zehn schwierigsten Kiezen in zwei Jahren alle Schulanfänger aus Migrantenfamilien Deutsch können? Eine Riesenaufgabe ist das, ein Riesenerfolg wäre es. Warum nicht die Parks eines Bezirks privatisieren, mit Freiheit von Hundedreck und von Belästigungen und einem schlau ausgedachten Steuerprivileg zum Geldverdienen für Ein-Mann-Unternehmen? Warum nicht mit einer Wohnungsbaugesellschaft einen Großversuch zur Eigentumsbildung machen und Wohnungen privatisieren, um sie loszuwerden?

Es geht nicht darum, dass der Markt alles besser kann als der Staat – das ist nicht so. Sondern, dass die Berliner Politik zeigt, was möglich ist, wenn man die Leute machen lässt. Noch beschäftigt sie sich vor allem damit, was nicht möglich ist.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar