"Nicht umsetzbar" : Sparziel bei Bundeswehr wird verfehlt

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält das für die Bundeswehr geplante Sparziel von 8,4 Milliarden Euro mit der inzwischen vorgesehenen Truppenstärke nicht mehr für umsetzbar.

Berlin - „Die 8,4 Milliarden, von denen die Rede war, sind mit einer Zahl von 180 000 bis 185 000 natürlich nicht darstellbar“, sagte Guttenberg am Sonntag im Deutschlandfunk. Er war von einer Minimalstärke von 163 500 Soldaten ausgegangen. Es stehe auch außer Frage, „dass eine große Reform von diesem Umfang einer Anschubfinanzierung bedarf“, sagte Guttenberg weiter.

Erst mittelfristig werde durch die geplanten Maßnahmen ein „Effizienzpotenzial“ entstehen. Der Minister kündigte zudem zusätzliche Anreize an, um den als Ersatz für den Pflicht-Wehrdienst geplanten Freiwilligendienst bei der Bundeswehr attraktiv zu machen. Denkbar wären etwa ein Zuschlag zum Wehrsold oder Bonuspunkte für die Zulassung zum Studium, sagte Guttenberg. Dafür habe er bereits die Zustimmung über Parteigrenzen hinweg erhalten. Es gehe darum, „dass es sich lohnen kann, einen Dienst an der Gesellschaft zu leisten“. Dazu zähle auch eine gute Ausbildung bei der Bundeswehr, die später im zivilen Berufsleben von Nutzen sei. Zur Zahl der Freiwilligen sagte Guttenberg, er könne sich gut vorstellen, „dass wir hier eine fünfstellige Zahl erreichen können“. In ursprünglichen Plänen war von 7500 Freiwilligen als Mindestzahl die Rede gewesen.

Guttenberg widersprach Berichten, wonach der Militärische Abschirmdienst (MAD) abgeschafft werden könnte. Entsprechende Überlegungen seien „am Rande des Populismus“ wandte sich der Minister gegen entsprechende Forderungen. Die Bundeswehr habe beim MAD spezifische eigene Interessen, die „zwingend gewahrt bleiben“ müssten. AFP

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