Nicolas Sarkozy : Hundert Tage Tempo

Frankreichs neuer Präsident Sarkozy erlebt erste politische Rückschläge. Auch die Popularität in der Bevölkerung hat schon gelitten.

Hans-Hagen Bremer[Paris]
Sarkozy
Mag seinen Job: Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist 100 Tage im Amt . -Foto: AFP

Ist es nur eine vorübergehende Eintrübung oder die Wende, von der an es bergab geht? Zum ersten Mal seit Präsident Nicolas Sarkozys Amtsantritt weist eine in Paris veröffentlichte Meinungsumfrage ein Abbröckeln seiner Popularität aus. Zwar äußerten sich noch 61 Prozent der Befragten positiv über ihn. Doch das sind fünf Prozent weniger als vor Beginn der Sommerpause. Erstmals musste Sarkozy dieser Tage auch einen herben politischen Rückschlag einstecken. Der Verfassungsrat rügte die steuerliche Abzugsfähigkeit von Zinsen auf bereits bestehende Immobilienkredite und verwarf damit eines seiner wichtigsten Wahlversprechen. Hinzu kommt, dass die plötzliche Abschwächung des Wirtschaftswachstums den Handlungsspielraum des umtriebigen Präsidenten einengt.

Hundert Tage ist er jetzt im Amt, hundert Tage, in denen er die Öffentlichkeit mit seinem Tempo, seinem Stil, seinem Aktionismus und seiner permanenten Medienpräsenz in Atem gehalten hat. Nicht einmal im Urlaub schaltete er ab. Ständig gab er Presseerklärungen heraus, immer wieder stellte er sich zwischen zwei Jogging-Runden den Fragen von Reportern und telefonierte dauernd hinter seinen Ministern her. Nach seiner Rückkehr Anfang dieser Woche berief er gleich drei Ministerrunden ein. Nach dem neuen Fall eines rückfällig gewordenen Kinderschänders kündigte er noch härtere Strafen gegen Sexualverbrecher an. Dann reiste er zur Trauerfeier für den Kapitän eines Fischkutters, der vor der bretonischen Küste von einem Containerschiff gerammt und in Seenot allein gelassen worden war. Kein anderer Präsident hat sich so um direkte Nähe zum Volk bemüht wie der stets auf der Welle öffentlicher Emotionen reitende Sarkozy.

Einen Bruch mit der Präsidentschaft des zum Schluss in Würde erstarrten Jacques Chirac hatte er versprochen. Von der Amtseinführung, die er nach Kennedy-Art mit seiner Familie inszenierte, über das Jogging mit Premierminister Francois Fillon und die Luxusferien auf Einladung betuchter Freunde, pflegt er einen unbefangenen, von Komplexen freien Stil. Ungeniert ist auch sein Umgang mit der Macht. Er präsidiert nicht, wie seine Vorgänger, sondern er ist es, der regiert. Der Premierminister koordiniert nur die Minister, die nach Sarkozys Regieanweisungen agieren. Auch kleinste Details regelt er selbst. Und immer drückt er aufs Tempo. Erste Reformen wie die umstrittene Garantie eines Mindestdienstes bei Streiks im öffentlichen Verkehrswesen, die Abgabenbefreiung von Überstunden oder die Einführung von Mindeststrafen für Wiederholungstäter musste das Parlament in Sonderschichten verabschieden.

Doch nun wird es schwierig, wie die Zeitung „Le Parisien“ schreibt. Große Reformen wie die Sicherung der Renten oder die Sanierung der Sozialkassen stehen noch aus. Auch in der Außenpolitik stößt sich Sarkozy an den Realitäten. Ob in Darfur, im Libanon, in Afrika oder in Bagdad, überall laufen die Versuche französischer Einflussnahme ins Leere. Und die moralischen Prinzipien, denen Sarkozy mehr Geltung verschaffen wollte, blieben beim Atomhandel mit Libyen auf der Strecke. Nicht erst seit diesem Alleingang stößt der Präsident, der dauernd Europa beschwört, damit aber nur französische Interessen zu meinen scheint, bei den EU-Partnern zunehmend auf Misstrauen.

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