Politik: Nie wieder Rot-Grün-Gelb! Wie Bremen die Ampel sieht

Bremen - Selbst wenn sich die hessische FDP doch noch für eine Ampelkoalition öffnen sollte: Ob die Hessen damit glücklich werden, ist nach den Erfahrungen mit der Bremer „Ampel“ eher fraglich. „Nie wieder ‚Ampel‘!“, stöhnten viele Bremer, nachdem 1995 die rot-gelb-grüne Ampelkoalition zerbrochen war. Zu oft hatten sich die drei Regierungspartner miteinander gestritten – der Begriff „Ampel-Gehampel“ zählt seitdem zum Bremer Wortschatz.

Im Nachhinein betrachtet war die Koalition allerdings besser als ihr Ruf. Gescheitert ist sie vor allem auch an persönlichen Animositäten. „Meine Erfahrungen mit der ‚Ampel‘ sind natürlich schlecht“, erinnert sich der damalige Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD). Trotzdem mag er im Gespräch mit dem Tagesspiegel den Hessen keine Ratschläge geben. Denn was damals in Bremen gelaufen sei, könne man nicht auf das heutige Hessen übertragen. Grüne und FDP an der Weser hätten seinerzeit keine Regierungserfahrung mitgebracht, sagt Wedemeier. Und zwei ihrer vier Minister seien „profilsüchtig“ gewesen, nämlich Wirtschaftssenator Claus Jäger (FDP) und Umweltsenator Ralf Fücks (Grüne). „Egal, was der eine oder der andere öffentlich sagte – der jeweils andere musste dagegenhalten.“

Dabei waren die drei ungleichen Partner 1991 mit hohen Ansprüchen gestartet: SPD, FDP und Grüne wollten soziale Verantwortung, Ökonomie und Ökologie unter einen Hut bringen. Immerhin brachten sie die „Bremer Erklärung“ zustande – ein breites gesellschaftliches Bündnis für die (bis heute nicht geglückte) Sanierung des extrem verschuldeten Stadtstaates. Im Regierungsalltag aber prallten Ökonomie und Ökologie häufig aufeinander.

Im Februar 1995, ein halbes Jahr vor der nächsten regulären Bürgerschaftswahl, platzte das Bündnis schließlich daran, dass die grüne Umweltbehörde ohne Koalitionsabsprachen potenzielle Gewerbeflächen als Vogelschutzgebiete bei der Europäischen Union anmeldete und die FDP deshalb den Rücktritt von Senator Fücks forderte. SPD und Grüne werteten dies als Aufkündigung der Koalition.

Sie waren darüber nicht ganz unglücklich, denn auch sie hatten inzwischen die Nase voll von dem ständigen „Ampel-Gehampel“. Das Ergebnis der vorgezogenen Neuwahl war dann eine große Koalition unter Henning Scherf (SPD), die bis 2007 hielt.

Auch Freidemokrat Jäger hat sich Gedanken über den „Ampel“-Ausfall gemacht. Als eigentliche Ursache nannte er bereits 2001, dass SPD und Grüne im vierten Regierungsjahr „eine Koalition innerhalb der Koalition“ gebildet hätten. Jägers Fazit: Dreierbündnisse seien nicht zu halten, wenn die Konstellation „zwei gegen einen“ zu einem Dauerzustand werde. Eckhard Stengel