Politik: Niebel würdigt Niebel

Berlin - Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit sind nach Auffassung von Bundespräsident Christian Wulff „unsere wichtigsten Ressourcen“ . Denn „nie war Politik weniger national als heute“, sagte er beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Montagabend in Berlin. Deshalb hält er auch den Plan des aktuellen Entwicklungsministers Dirk Niebel (FDP), sein Haus überflüssig zu machen, nicht für gelungen. Das könne nur für die weltweite Armut gelten, wandte Wulff ein. Als „Ministerium des Interessenausgleichs“ sieht er für das BMZ eine Aufgabe „auf Dauer“.

Drei der bisher zwölf Entwicklungsminister nahmen am Festakt teil. Neben Walter Scheel, dem späteren Bundespräsidenten, der 1961 als erster seinen Amtseid abgelegt hat, waren Carl-Dieter Spranger (CSU) und Rainer Offergeld (SPD) gekommen. Dagegen fehlte Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Niebels Vorgängerin, die das Haus elf Jahre lang und damit länger als alle ihre Vorgänger geführt hatte. Sie hatte sich so sehr darüber geärgert, dass Niebel seinem Vorgänger Erhard Eppler (SPD) ein Grußwort verweigert hatte, dass sie die Teilnahme absagte.

Die beim Festakt präsentierte Ministeriumsgeschichtsschreibung beschränkte sich ziemlich genau auf die Leistungen von Scheel und Niebel. Doch Niebel verlas zumindest die Namen all seiner Vorgänger und verzichtete wohl das erste Mal in seiner Amtszeit darauf, sich öffentlich scharf von Wieczorek-Zeul abzugrenzen. Niebel kündigte an, eine Führungsakademie für Entwicklungspolitiker gründen zu wollen.

Zuvor hatte das BMZ zwei Tage lang mit 70 Entwicklungsexperten aus aller Welt diskutiert. Unter den Teilnehmerinnen war auch Shukria Barakzai, afghanische Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Barakzai, die sich zuvor für die deutsche Hilfe beim Aufbau eines lebenswerteren Afghanistan bedankt hatte, hatte am Ende noch ein ganz anderes Anliegen: „Bestrafen Sie nicht die Nationen für ihre korrupten Regierungen.“ deh