Politik : Niebels Teppich und der Zoll

Berlin - Am Zoll vorbei ist ein von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in Afghanistan gekaufter Teppich in Deutschland gelandet. Das Ministerium bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden „Spiegel“-Bericht. Niebel selbst erklärte, die Nachverzollung sei jetzt eingeleitet. Dass nicht früher verzollt wurde, ist nach Ministeriumsangaben auf ein „Missverständnis“ zurückzuführen.

Nach Informationen des „Spiegels“ hatte Niebel den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) erstanden. Da er mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist sei, habe er das Souvenir nicht mitnehmen können. Deshalb sei der sperrige, 30 Kilogramm schwere Teppich in der Deutschen Botschaft geblieben. Die Botschaft habe den Referenten des Ministers am 17. Mai per E-Mail informiert, dass der Teppich drei Tage später in einer Maschine des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportiert werde. Hierbei handelte es sich nach Auskunft des Ministeriums um einen „persönlichen Gefallen“.

Dem Ministerium zufolge wurde der Teppich am 20. Mai am Flughafen Berlin-Schönefeld auf dem Rollfeld übergeben, nach „Spiegel“-Informationen an einen Fahrer Niebels. Der Minister sei davon ausgegangen, dass die Verzollung direkt nach Erhalt beantragt worden sei. Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, sei beim Zollamt Berlin-Tegel um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht worden, kurz nach der „Spiegel“-Nachfrage, wie das Magazin berichtete. dpa

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