Politik: Niederlande hängen die Antillen ab

Die Niederländischen Antillen, das Land innerhalb des Königreichs der Niederlande, werden nach 52 Jahren als Inselverband aufgelöst. Die Inseln Curacao und Sint Maarten sollen am 1. Juli 2007 einen autonomen Status innerhalb des Königreiches bekommen, wie ihn bereits Aruba 1986 errungen hat. Die drei kleinen Inseln Saba (1424 Einwohner), Sint Eustatius (2498 Einwohner) und Bonaire (10185 Einwohner) werden de facto Gemeinden der Niederlande gleichgestellt, ohne aber niederländisches Territorium zu sein.

Das hatten die Vertreter der Niederlande, der Niederländischen Antillen, Curacaos und Sint Maartens im November in Den Haag beschlossen. Ob ihre Bürger an den Wahlen zum niederländischen und europäischen Parlament teilnehmen und dann auch den Euro bekommen, soll noch ausgearbeitet werden.

Die Niederländischen Antillen sind jetzt als Überseegebiet der EU assoziiert und haben eine eigene Währung, den Antillen-Gulden, der an den Dollar gekoppelt ist. Sint Maarten (33 119 Einwohner), das zusammen mit Saint-Martin seit 1648 auf einer Insel liegt, wird wie Curacao (133 644 Einwohner) im Süden mit dem achtgrößten Hafen der Welt autonom innerhalb des Königreichs der Niederlande. Wegen Saba, Sint Eustatius und Bonaire muss mit der Europäischen Union über den Status als ultraperiferes Gebiet verhandelt werden, wie ihn beispielsweise Saint- Martin hat.

Mit dieser Neuregelung der Verhältnisse innerhalb des Königreichs sollen vor allem juristische und finanzielle Probleme gelöst werden. Die Schulden der Niederländischen Antillen belaufen sich auf umgerechnet 2,3 Milliarden Euro. Die werden die Niederlande übernehmen. Eine gemeinsame Zentralbank soll gegründet werden. Nur dort dürfen die Inselgebiete Geld leihen, die Aufsicht behalten die Niederlande. Gleichzeitig wird die juristische Zusammenarbeit optimiert, auch hier behält Den Haag die oberste Kontrolle. Die Organisation der Polizei auf den beiden neuen autonomen Inseln soll verbessert werden.

Die gemeinsam beschlossenen Staatsreform soll vor allem das Schuldenproblem der Antillen lösen sowie die Kriminalitätsbekämpfung auf der Inselgruppe optimieren. Fünf Jahre nach dem endgültigen Inkrafttreten der neuen Regelungen soll gemeinsam das Ergebnis evaluiert und eventuell korrigiert werden.