Nigeria : Der Präsident ist tot, es lebe der Präsident

Nigerias Staatschef Yar’Adua ist nach langer Krankheit verstorben: Nigeria steht vor einer schwierigen Zukunft.

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Der Neue. Der bisherige kommissarische Präsident Goodluck Jonathan wurde am Donnerstag als neuer Staatschef des bevölkerungsreichsten Landes des Kontinents vereidigt. Foto: AFP
Der Neue. Der bisherige kommissarische Präsident Goodluck Jonathan wurde am Donnerstag als neuer Staatschef des...Foto: AFP

Bis zuletzt hatten sich um Nigerias Präsidenten Umaru Yar’Adua die abenteuerlichsten Gerüchte gerankt: Während einige wissen wollten, dass der schwer herz- und nierenkranke Präsident gar nicht mehr lebe, waren andere überzeugt, der 58-Jährige sei Ende Februar nur zum Sterben aus einer saudischen Klinik in seinen präsidialen Wohnsitz nach Nigeria zurückgekehrt. Sie sollten recht behalten: Am frühen Donnerstagmorgen unterbrach das Staatsfernsehen sein Programm und gab offiziell den Tod des Präsidenten bekannt. Schon wenige Stunden später wurde der im Februar zunächst zum Übergangspräsidenten ernannte Vizepräsident Goodluck Jonathan in der Hauptstadt Abuja als Präsident vereidigt. Der nigerianischen Verfassung zufolge darf Jonathan nun einen Vizepräsidenten bestimmen, mit dem er die verbleibende Amtszeit bis zu den Wahlen im nächsten Jahr regieren darf.

Yar’Adua war erst vor drei Jahren mit großen Reformversprechen an die Macht gekommen. Auf seiner Habenseite stehen vor allem die Fortschritte, die seine Regierung im unruhigen Nigerdelta gemacht hatte, der wegen des vielen Öls wichtigsten Region des Landes. Allerdings ist selbst jetzt noch nicht absehbar, ob die den Rebellen letztes Jahr offerierte Straffreiheit wirklich den Durchbruch bedeutet oder ob die unsichere Lage dort fortdauert. Die lange Abwesenheit des Präsidenten und vor allem die monatelange Unsicherheit über seinen Gesundheitszustand haben das chronisch schlecht regierte Nigeria seit November letzten Jahres in eine neuerliche Krise gestürzt, die selbst nach der Ernennung von Jonathan als Präsident und die Vereidigung eines neuen Kabinetts im April nur in Ansätzen entschärft werden konnte. Das monatelange Machtvakuum hat das Land stattdessen in eine neue, schwere Schieflage gebracht, die Beobachtern zufolge schlimmstenfalls im Zerfall des mit 140 Millionen Menschen bevölkerungsreichsten Staates Afrikas gipfeln könnte. Erst kürzlich warnte der nigerianische Literaturnobelpreisträger und Menschenrechtsaktivist Wole Soyinka davor, dass seine Heimat eigentlich bereits ein „gescheiterter Staat“ sei, in dem die Wut der Menschen nun „ihren Höhepunkt erreicht“ habe. „Zu viele glauben noch immer an den Mythos, dass Nigeria im letzten Moment stets vor dem Abgrund zurückweiche“ klagte der bekannte Autor. Doch diesmal habe das Land ein Stadium erreicht, in dem „vieles implodieren“ könnte. „Die Wahlen im nächsten Jahr sind Nigerias allerletzte Chance.“

Gegenwärtig wird die nach Südafrika zweitgrößte Volkswirtschaft des Kontinents von einer Vielzahl an Krisen geschüttelt: Sie reichen von den neu aufgeflammten Unruhen im ölreichen Nigerdelta über religiös motivierte Massaker im zentralen Hochland bis zum Machtkampf an der Staatsspitze. Die lange Abwesenheit des Präsidenten hat zudem zu starken Spannungen innerhalb des Regimes geführt – und bereits Monate vor der für April 2011 geplanten Wahl die Nachfolgefrage aufgeworfen, die nun ihrerseits das fragile politische Gleichgewicht in der politischen Elite des Landes gefährdet. Bei dem internen Streit geht es vor allem darum, welche Gruppe Zugriff auf die Erdölgelder behält, die rund 80 Prozent der Staatseinnahmen ausmachen – und Politikern Macht und Einfluss sichern.

In dem ethnisch, wirtschaftlich und religiös gespaltenen Land hat es sich eingebürgert, dass dieses abwechselnd für je zwei Amtszeiten von einem Vertreter des muslimischen Nordens und des christlichen Südens regiert wird, wobei der Vizepräsident aus dem jeweils anderen Landesteil stammen muss. Während Yar’Adua aus dem Norden kam, ist Jonathan im unruhigen Nigerdelta zu Hause.

Jonathan entpuppte sich inzwischen als kühner Reformer: Zum einen kündigte er scharfe Maßnahmen gegen die tief verwurzelte Korruption an, dann entließ er das gesamte Kabinett seines Vorgängers und ersetzte es Anfang April durch ein eigenes. Daneben will der 52-Jährige nun auch den ins Stocken geratenen Verhandlungen mit den Rebellen im Nigerdelta neue Impulse geben. Mitte März hatte eine dort aktive Guerillagruppe gleich zwei Autobomben gezündet – die schwersten Anschläge in diesem Jahr. Nigerias Regierung hatte wegen der fallenden Ölförderung im letzten Sommer eine Amnestie und einen Waffenstillstand mit den Rebellen vereinbart, woraufhin tausende junger Männer als Gegenleistung für die ihnen versprochenen Stipendien und Ausbildungshilfen ihre Waffen abgaben. Allerdings ist bislang weder das zugesagte Geld geflossen noch ist das Ausbildungsprogramm richtig angelaufen.

Schließlich will Jonathan auch Nigerias chaotisches Wahlsystem reformieren. Symptomatisch für dessen Defizite war der letzte Urnengang im Jahre 2007, bei dem es nach Ansicht von Beobachtern zu massiven Fälschungen kam. Ohne eine grundlegende Erneuerung seines politischen Systems kann Nigeria, das dieses Jahr 50 Jahre Unabhängigkeit von Großbritannien feiert, nach Ansicht von Professor Robert Kappel vom German Institute of Global and Area Studies (Giga) viele seiner Strukturprobleme wie die Korruption nicht wirksam angehen, weil der Regierung dazu die Legitimation fehlt.

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