Politik : Nitzsche bleibt in der CDU

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Dresden/Oschatz - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche soll trotz rechtslastiger Äußerungen nicht aus der Partei ausgeschlossen werden. „Die Landesleitung der CDU erwartet, dass sich derartige Entgleisungen nicht wiederholen“, sagte Sachsens CDU-Generalsekretär, Michael Kretschmer, am Samstag. Das CDU-Präsidium begrüßte bei seiner Sitzung in Dresden jedoch, dass Nitzsche als CDU-Kreisvorsitzender von Hoyerswerda/Kamenz zurückgetreten ist.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte zuvor auf dem Landesparteitag der sächsischen SPD in Oschatz Nitzsches Ausschluss aus der CDU gefordert. „Setzen Sie Herrn Nitzsche den Stuhl vor die Tür“, sagte er an die Adresse der CDU. Die CDU müsse ein klares Signal aussenden. Nur so könne Schaden von der Demokratie und von Sachsen abgewendet werden.

Nitzsche hatte bei einer Parteiveranstaltung mit Bezug auf den Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit vor einem „Schuldkult“ gewarnt. Zudem bezeichnete er die einstige rot-grüne Bundesregierung als „Multikulti-Schwuchteln“, von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfe. Nitzsche hatte nach massiver Kritik seine Äußerungen bedauert und von einem Missverständnis gesprochen.

Auf dem Parteitag der SPD in Oschatz wurde Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk als Landesvorsitzender bestätigt. Der 44-Jährige erhielt 85,5 Prozent der Stimmen. Jurk war erstmals nach der Landtagswahl 2004 zum Parteivorsitzenden gekürt worden. Damals erhielt er auf dem Parteitag, der den Koalitionsvertrag mit der CDU abgesegnet hatte, knapp 88 Prozent der Stimmen. Seither ist Jurk auch Vize-Ministerpräsident. dpa

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