Nordkorea : EU warnt Regime in Pjöngjang

Nordkorea droht den USA, Washington warnt Pjöngjang, die EU beschwört eine geschlossene Antwort der internationalen Gemeinschaft. Und die Nordkoreaner? Leiden weiter unter Hunger und Krankheit.

Das Regime in Pjöngjang solle eine diplomatische Lösung des Konflikts nicht aus dem Blick verlieren, mahnt die EU.
Das Regime in Pjöngjang solle eine diplomatische Lösung des Konflikts nicht aus dem Blick verlieren, mahnt die EU.Foto: AFP

Die Europäische Union hat Nordkorea davor gewarnt, im Konflikt um sein Atomprogramm weiter auf Konfrontation zu setzen. "Anhaltende Verstöße gegen internationale Verpflichtungen durch Nordkorea, die die Stabilität in der Region bedrohen, werden unausweichlich zu einer noch geschlosseneren Antwort der internationalen Gemeinschaft führen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag in Brüssel. Ashton reagierte damit auf die Ankündigung Nordkoreas, seinen stillgelegten Atomreaktor in Yongbyon wieder in Betrieb zu nehmen.

Nordkorea solle damit aufhören, die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel weiter anzuheizen, forderte Ashton. Die EU-Außenbeauftragte rief die Führung des abgeschotteten Landes auf, wieder mit der internationalen Gemeinschaft in einen Dialog zu treten, auch im Rahmen der Verhandlungen der Sechser-Gruppe aus Nord- und Südkorea, China, Japan, Russland und den USA. Der Atomreaktor in Yongbyon war im Sommer 2007 nach Verhandlungen der Sechser-Gruppe abgeschaltet worden. In Yongbyon wurde Plutonium produziert, das Nordkorea für seine beiden Atomwaffentests 2006 und 2009 nutzte.

Die Führung Nordkoreas befindet sich auf Konfrontationskurs besonders gegenüber Südkorea und den USA. Der Generalstab der nordkoreanischen Volksarmee teilte am Donnerstag mit, ein Atomangriff auf die USA sei endgültig genehmigt worden. Zudem blockierte die Führung in Pjöngjang den zweiten Tag in Folge den Zugang für Südkoreaner zum gemeinsam betriebenen Industriekomplex Kaesong. Nordkorea hatte bereits vor einem Monat mit einem Präventivschlag gegen die USA gedroht. Vergangene Woche ordnete die Armee an, die Raketen für einen Angriff auf die USA in Bereitschaft zu versetzen. Wenig später erklärte Pjöngjang, es befinde sich mit Südkorea im "Kriegszustand". Seit einem nordkoreanischen Raketentest im Dezember und einem Atomwaffentest Pjöngjangs im Februar wuchsen die Spannungen zwischen den beiden Länder stetig.

Menschenrechtler besorgt über Lage der Bevölkerung

Angesichts dieses eskalierenden Konflikts weisen Menschenrechtsorganisationen auf die prekäre Lage der Bevölkerung im Norden hin. Die Menschen leiden vor allem unter einer mangelnden Gesundheitsversorgung und an Hungersnöten. Doch auch die stark eingeschränkte Reisefreiheit im eigenen Land macht ihnen zu schaffen. Die Vereinten Nationen hatten erst jüngst angekündigt, erstmals eine Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea einzusetzen. In einer vom UN-Menschenrechtsrat in Genf verabschiedeten Resolution hieß es dazu, den "systematischen, weit verbreiteten und schweren Menschenrechtsverstöße in der Demokratischen Volksrepublik Korea" solle nachgegangen werden. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, insbesondere wenn es sich um mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit handele.

In einem Bericht an den Menschenrechtsrat hatte der UN-Sonderberichterstatter für Nordkorea, Marzuki Darusman, der nordkoreanischen Führung vorgeworfen, ständig die Menschenrechte der eigenen Bevölkerung zu verletzen. Den Menschen werde Essen vorenthalten, es gebe Folter und willkürliche Festnahmen. In dem Land gebe es zudem keine Meinungsfreiheit. In Lager für politische Gefangene in Nordkorea würden Schätzungen zufolge 200.000 Menschen festgehalten.

In der Resolution wird Nordkorea aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen umgehend zu beenden und alle politischen Gefangenen "bedingungslos und unverzüglich" freizulassen. Zugleich verlängert die Resolution Darusmans Mandat und empfiehlt, ihn in die aus drei Mitgliedern bestehende Untersuchungskommission aufzunehmen. Darusman konnte Nordkorea bislang nicht bereisen. Für seinen Bericht stützte er sich vor allem auf Angaben von nordkoreanischen Flüchtlingen. (Tsp/AFP)

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