Nordkorea-Sanktionen : Die wichtigsten Punkte der Resolution 1718

Nach schwierigen Verhandlungen hat sich der UN-Sicherheitsrat auf eine gemeinsame Resolution zu dem von Nordkorea verkündeten ersten Atomwaffentest geeinigt. Die wichtigsten Punkte im Überblick.

New York - In der Entschließung 1718 verurteilt das höchste Gremium der Vereinten Nationen den Test und kündigt Maßnahmen "gemäß Artikel 41 des Kapitels VII der UN-Charta" an. Auf die Androhung militärischer Gewalt wurde mit Rücksicht auf China und Russland verzichtet.

Forderungen an Nordkorea: Pjöngjang soll auf weitere Atomwaffentests verzichten und sämtliche Programme zur Entwicklung von Atomwaffen, ballistischen Raketen und Massenvernichtungswaffen "vollständig, nachprüfbar und unumkehrbar" einstellen. Pjöngjang soll sämtliche bereits existierende Atomwaffen, ballistische Raketen und andere Massenvernichtungswaffen verschrotten. Die UN fordern den Wiedereintritt des Landes in den Atomwaffensperrvertrag. Nordkorea muss den Export von militärischen Gütern einstellen.

Wirtschaftliche und militärische Sanktionen: Die UN-Mitgliedstaaten sollen den Verkauf oder die Lieferung von Panzern, Panzerfahrzeugen, großkalibrigen Artilleriewaffen, Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen und Raketensystemen an Nordkorea einstellen. Material, Ausrüstung oder Technologie, die zum Ausbau des nuklearen Waffenarsenals oder zur Herstellung anderer Massenvernichtungswaffen dienen könnten, dürfen ebenso nicht mehr an Nordkorea geliefert werden. Finanzielle Ressourcen von Zulieferern für das nordkoreanische Atom- und andere Waffenprogramme in den Mitgliedstaaten sollen eingefroren werden. Der Export von Luxusgütern wird untersagt.

Um die Einhaltung der Sanktionen zu gewährleisten, sollen die Mitgliedstaaten Lieferungen nach Nordkorea gründlich kontrollieren.

Diplomatie: Der Sicherheitsrat ruft alle beteiligten Staaten auf, die diplomatischen Bemühungen zu verstärken und sich für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Nationen-Gespräche einzusetzen. Nordkorea wird aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. (tso/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar