Nordkorea : Sicherheitsrat berät über Sanktionen

Die Vereinten Nationen ringen um das Strafmaß der Sanktionen gegen Pjöngjang. Die nordkoreanische Führung kündigte ihrerseits an, scharfe Strafmaßnahmen als "Kriegserklärung" aufzufassen.

New York/Tokio/Seoul - Nordkorea drohte für den Fall scharfer Sanktionen mit einer entsprechenden Antwort. "Jede weitreichende Strafe würde als Kriegserklärung betrachtet", zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap einen ranghohen nordkoreanischen Diplomaten. "Je härter der Druck sein wird, desto schärfer wird unsere Reaktion sein". Zu solchen Sanktionen könne etwa eine Seeblockade gehören.

Es müsse Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang geben, sagte Chinas UN-Botschafter Wang Guangya nach einem Treffen der fünf UN-Vetomächte und Japans in New York. Allerdings müssten diese "angemessen" sein, betonte er. Die Botschafter der sechs Staaten konnten sich vorerst nicht auf das Ausmaß von Sanktionen einigen und wollten ihre Beratungen am Mittwoch fortsetzen. Ein Bericht über einen zweiten Atomwaffentest Nordkoreas wurde von den Regierungen Japans, Südkoreas und der USA umgehend dementiert.

Wang sagte, einige Elemente von Kapitel VII der UN-Charta sollten in der Resolution enthalten sein. Die Reaktion auf den nordkoreanischen Atomwaffentest müsse "hart, konstruktiv und angemessen" sein, aber zugleich "bedacht". US-Botschafter John Bolton nannte Wangs Äußerung "bedeutend", wenngleich die USA damit "nicht voll einverstanden" seien. Bei den Beratungen habe es aber "Fortschritte" gegeben.

China pflegt neben Russland enge Beziehungen zu Nordkorea und lehnte daher bislang Sanktionen gegen seinen wichtigsten Handelspartner ab. Den Atomwaffentest vom Montag hatte Peking jedoch in ungewöhnlich scharfer Form verurteilt. Kapitel VII der UN-Charta enthält unter anderem die Möglichkeit eines militärischen Eingreifens. Mit Artikel 41 gibt es aber auch eine Passage, in der ausdrücklich "Maßnahmen ohne die Anwendung militärischer Gewalt" gemeint sind. China könnte sich dafür aussprechen, nur diesen Teil von Kapitel VII zu beschließen.

Rice warnt vor Raketen-Abschuss

Die USA hatten vorgeschlagen, Nordkorea den Handel mit "Waffen und verwandten Materialien", mit Atomtechnik sowie mit Luxusgütern zu untersagen. Außerdem sollen nach dem Willen Washingtons alle Im- und Exporte inspiziert und Finanztransaktionen eingeschränkt werden. Zudem soll Nordkorea aufgefordert werden, den Atomwaffensperrvertrag zu respektieren, mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten und seinen Boykott der Sechs-Nationen-Gespräche mit den USA, China, Russland, Japan und Südkorea aufzugeben. Japan will darüberhinaus nordkoreanischen Schiffen die Einfahrt in ausländische Häfen verweigern. Auch nordkoreanische Flugzeuge sollen das Land nicht mehr verlassen dürfen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice warnte Pjöngjang vor dem Einsatz einer Atomwaffe. "Ich denke, es ist den Nordkoreanern bewusst, dass das Abfeuern einer Atomwaffe nicht gut für die Sicherheit Nordkoreas wäre", sagte sie dem US-Nachrichtensender CNN. Pjöngjang sei durchaus klar, "was dann passieren würde". Rice schloss einen Angriff der USA aus: "Die USA haben nicht vor, Nordkorea anzugreifen oder dort einzumarschieren", sagte sie.

Zuvor hatte Pjöngjang mit dem Abschuss einer atomar bestückten Rakete gedroht und dies vom Verhalten der USA abhängig gemacht. Am Montag hatte Nordkorea einen erfolgreichen Atomwaffentest verkündet und damit heftigen internationalen Protest ausgelöst.

Zweiter Atomtest dementiert

Ein Bericht des japanischen Fernsehsenders NHK, wonach ein Beben am Mittwoch auf einen zweiten Atomwaffentest hindeutete, wurde von mehreren Regierungen umgehend dementiert. Ein südkoreanischer Präsidentensprecher sagte, es gebe keine Hinweise auf neue seismologische Aktivitäten in Nordkorea. Entsprechende Erklärungen gaben die Regierungen der USA und Japans ab. Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington sagte, der Bericht stehe möglicherweise im Zusammenhang mit einem Erdbeben in Japan.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow sprach bereits von Nordkorea als Atommacht: "Nordkorea ist de facto die neunte Atommacht geworden", sagte er vor Journalisten in Moskau. Dies sei ein "schwerer Schlag" gegen die Nichtverbreitung von Atomwaffen und löse Besorgnis aus. (tso/AFP)

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