Politik : Nordkorea will Atomwaffe testen

Pjöngjang fühlt sich von den USA bedroht / Südkoreanischer Außenminister neuer UN-Generalsekretär?

Ruth Ciesinger,Harald Maass

Peking/Berlin - Im Atomstreit mit den USA hat Nordkorea am Dienstag einen Atomtest angekündigt. Das Regime begründete dies in einer Erklärung des Außenministeriums mit der „wachsenden Drohung eines Atomkrieges“ und den Sanktionen der USA. Die Ankündigung löste weltweit Besorgnis aus. „Die extreme Drohung der USA mit einem Atomkrieg, die Sanktionen sowie der anhaltende Druck zwingen die Demokratische Volksrepublik Korea dazu, einen Nukleartest durchzuführen“, hieß es in der von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung. Ein Termin wurde nicht genannt. Der Schritt diene zur „Verstärkung der nuklearen Abschreckung und Verteidigung“.

Pjöngjang werde „nie als Erster die Atomwaffe einsetzen“. Ein „Volk ohne verlässliches Abschreckungspotenzial“ sei aber zu einem „tragischen Tod“ verurteilt. Das Ministerium nannte die von den USA und den UN angedrohten Sanktionen eine „faktische Kriegserklärung“. US-Präsident George W. Bush versuche, Nordkorea „zu isolieren, wirtschaftlich zu ersticken und das sozialistische System zu zerstören“. In Südkorea berief Präsident Roh Moo Hyun eine Krisensitzung ein. Großbritannien werde einen Atomtest als „hochgradig provokativen Akt“ ansehen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in London. Japan sprach von einer „Bedrohung für den Frieden“. Ein Nukleartest Nordkoreas sei „unakzeptabel“ und werde eine „unglimpfliche“ Reaktion der Weltgemeinschaft nach sich ziehen. Moskau rief die USA auf, direkt mit Pjöngjang zu verhandeln.

Pjöngjang hatte im Februar 2005 erstmals offiziell erklärt, Atomwaffen zu besitzen. Zuvor hatte es die Wiederaufbereitung von 8000 Brennstäben aus dem Atomreaktor Yongbyon angekündigt. Experten vermuten, dass Nordkorea damit Nuklearmaterial für bis zu sechs Atomwaffen haben könnte. Im Juli hatte Nordkorea ohne Vorwarnung eine Serie von Testraketen gezündet. Der UN-Sicherheitsrat hatte diese Tests einstimmig verurteilt und beschränkte Sanktionen gegen Nordkoreas Führung verhängt. Die von China initiierten Sechs-Nationen-Gespräche, die Pjöngjang zur friedlichen Lösung des Konflikts drängen sollen, liegen seit November 2005 auf Eis. Pjöngjang verlangt vor neuen Gesprächen eine Aufhebung der Sanktionen.

„Pjöngjang wird immer mehr von Hardlinern kontrolliert, Politik und Worte werden immer extremer“, sagte Shi Yinhong, Professor für Internationale Politik an der Volksuniversität in Peking, der Agentur Reuters. Nordkoreas Führung habe offenbar „eine politische Entscheidung“ für den Bau von Atombomben gefällt. Der südkoreanische Experte Chang Myung Soon sagte, Pjöngjang wolle den „Druck auf Washington“ erhöhen. Den Machthabern sei „egal, ob das Volk durch härtere Wirtschaftssanktionen verhungert“.

Diplomaten wollten im Gespräch mit dem Tagesspiegel nicht ausschließen, dass der Zeitpunkt der Ankündigung auch im Zusammenhang mit der Nachfolge von UN-Generalsekretär Kofi Annan stehen könnte. Am Montagabend hatten in einer weiteren Probeabstimmung zwischen sechs Kandidaten erneut 14 von 15 Mitgliedern des Weltsicherheitsrates für Südkoreas Außenminister Ban Ki Moon als neuen UN-Chef votiert. Ban hatte eine entscheidende Rolle bei den Gesprächen mit Nordkorea gespielt. Nach der Abstimmung im Sicherheitsrat kündigte Amerikas UN-Botschafter John Bolton an, man sei „sehr erfreut“ über das Ergebnis; das Gremium werde am kommenden Montag formell über Ban abstimmen. Da anhand verschiedenfarbiger Stimmzettel am Montag klar war, dass keine der Vetomächte gegen Ban gestimmt hatte, gilt es als so gut wie sicher, dass er dann auch der Generalversammlung als Nachfolger Annans vorgeschlagen wird. Untergeneralsekretär Shashi Tharoor zog seine Kandidatur am Montag zurück und wünschte Ban „jeden erdenklichen Erfolg“.

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