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Nordrhein-Westfalen : Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin wiedergewählt

20.06.2012 12:33 Uhr
Blumen zur Wiederwahl - Hannelore Kraft (SPD) freut sich.Bild vergrößern
Blumen zur Wiederwahl - Hannelore Kraft (SPD) freut sich. - Foto: dpa

Gut fünf Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die SPD-Politikerin Hannelore Kraft mit 137 Stimmen als Ministerpräsidentin wiedergewählt worden - das sind sogar mehr Stimmen, als Rot-Grün selbst hat.

Am Mittwoch erhielt Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag in geheimer Wahl 137 Stimmen. Die rot-grüne Koalition kommt zusammen auf 128 Abgeordnete. Damit erhielt die 51-jährige auch Stimmen aus dem Oppositionslager. Unmittelbar nach ihrer Wahl legte die alte und neue NRW-Regierungschefin den Amtseid ab. Kraft kann nach zwei Jahren rot-grüner Minderheitsregierung auf eine stabile Mehrheit im Düsseldorfer Parlament bauen. 2010 hatte sie die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang verfehlt und kam erst im zweiten Anlauf dank Enthaltung der Linkspartei als erste Frau ins höchste Regierungsamt in Nordrhein-Westfalen.

Bei der Landtagswahl vor fünf Wochen hatte Krafts SPD 39,1 Prozent der Stimmen geholt, die Grünen kamen auf 11,3 Prozent.

Am vergangenen Montag unterzeichneten beide Seiten ihren Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre. Kraft will an diesem Donnerstag ihre neue Regierungsmannschaft mit zwölf Ministern vorstellen.

Mit Krafts Wiederwahl endet die rund zwei Jahre dauernde Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen. Von 2010 an regierten SPD und Grüne im bevölkerungsreichsten Bundesland mit wechselnden Mehrheiten - ihnen fehlte eine Stimme im Parlament. Im März dieses Jahres hatte sich der Düsseldorfer Landtag nach dem Scheitern des rot-grünen Haushaltsentwurfes selbst aufgelöst und es gab vorgezogene Neuwahlen. Bei der Wahl Mitte Mai erhielten SPD und Grüne zusammen 50,4 Prozent der Stimmen und verfügen künftig über eine eigene Mehrheit im Parlament.

Nach der geglückten Wiederwahl will Kraft am Donnerstag ihr künftiges Kabinett vorstellen. Dabei wird sie mindestens zwei neue Minister präsentieren müssen. (dapd/dpa)

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Eine Recherchekooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt".

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