Politik : NPD sammelt Kräfte am rechten Rand

Frank Jansen

Berlin - Die NPD wächst zur dominierenden Kraft im rechtsextremen Spektrum heran. Dort sei es ihr im vergangenen Jahr erstmals seit der Wiedervereinigung gelungen, zur zweitstärksten Partei aufzusteigen, berichteten Verfassungsschützer, die namentlich nicht genannt werden wollten, dem Tagesspiegel. Die Mitgliederzahl sei 2006 auf 7000 gestiegen, das sind 1000 mehr als 2005. Die NPD habe damit die Republikaner überholt, die im vergangenen Jahr nur noch 6000 Mitglieder zählten (2005: 6500). Vor der NPD liegt nach Beobachtung der Verfassungsschützer nur die mit ihr verbündete DVU, die aber kontinuierlich Mitglieder verliert (2006: 8500, 2005: 9000).

Auftrieb habe die NPD vor allem durch die Erfolge bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bekommen. Im September schaffte die Partei in Mecklenburg-Vorpommern den Einzug in den Landtag, in Berlin in vier Bezirksverordnetenversammlungen.

Bei Neonazis und rechtsextremen Skinheads registrierten die Verfassungsschützer „eine Stabilisierung auf hohem Niveau“. Wie 2005 sei von etwa 4100 Neonazis auszugehen. Die meisten seien in den 160 „Kameradschaften“ organisiert. Hinzu kämen etwa 10 400 „subkulturell geprägte und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten“, wie der Verfassungsschutz vor allem nationalistische Skinheads klassifiziert. Gemessen am Anteil der Bevölkerung gibt es in Ostdeutschland prozentual weiterhin mehr Rechtsextremisten als im Westen.

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