Politik : NRW-Minister sauer auf Leyen

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Berlin - In der Debatte über ein Frühwarnsystem für bedrohte Kinder hat der nordrhein-westfälische Familien- und Integrationsminister Armin Laschet (CDU) Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) vorgeworfen, sie verärgere durch unkooperative Vorgehensweise Praktiker in Ländern und Kommunen. Die Ministerin hatte nach dem Tod des zweijährigen Kevin aus Bremen ein Frühwarnsystem angekündigt und am Wochenende erklärt, sie werde zu dem Thema die Jugendminister der Länder laden. „Generell lädt zu solchen Sitzungen die Vorsitzende der Jugendminister-Konferenz“, sagte Laschet dem Tagesspiegel. Dies habe die Hamburger Senatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) auf Antrag von Bayern und Nordrhein-Westfalen (NRW) auch getan. Der Bund sei bei Themen, bei denen es auf die örtliche Praxis und eine Zusammenarbeit mit den Ländern ankomme, „immer gut beraten, nicht so zu tun, als ob er alles selbst wüsste“. Vor Ort bemühten sich sehr viele Menschen mit großem Engagement darum, Kinder besser zu schützen. „Man verärgert sie, wenn man den Eindruck erweckt, man erfindet etwas völlig Neues", warnte Laschet.

Es sei wichtig, die in jahrelanger Arbeit in vielen Bundesländern gewonnenen Erfahrungen nun schnell flächendeckend zu nutzen, sagte der Minister. Zuweilen habe er den Eindruck, der Bund sei gar nicht informiert darüber, „was engagierte Landes- und Kommunalpolitiker gemeinsam mit Wissenschaftlern schon erarbeitet haben, um Kinder besser zu schützen“. So werde in seinem Land schon an 34 Standorten ein Frühwarnsystem praktiziert, das nun auf alle 178 Jugendamtsbezirke ausgedehnt werde. Indirekt warf Laschet der Parteifreundin vor, sie habe während ihrer Zeit als Familienministerin in Niedersachsen das Thema vernachlässigt: „Wenn es in Niedersachsen bislang keine Modellprojekte gegeben hat, dann ist es schön, dass dort nun solche ins Leben gerufen werden.“ Der Politiker versicherte, er habe „kein Interesse an einem Dauerkonflikt mit dem Bundesfamilienministerium“.hmt

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