NS-Völkermordes : Bundesrat erinnert an Opfer

Der Bundesrat hat der Opfer des NS-Völkermordes an den Sinti und Roma gedacht. Zudem rief der Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern zu einem engagierten Einsatz gegen den Rechtsextremismus auf.

Berlin - Bundesratspräsident Harald Ringstorff (SPD) erinnerte zu Beginn der Sitzung der Länderkammer in Berlin daran, dass damals Schätzungen zufolge eine halbe Million Menschen ums Leben gekommen seien. Das Leid der Ermordeten und Hinterbliebenen verpflichte dazu, "immer wieder neu zu erinnern" und "achtsam zu sein, damit das, was damals geschah, nie wieder geschieht".

Ringstorff verwies darauf, dass mit der Unterzeichnung des so genannten Auschwitz-Erlasses am 16. Dezember 1942 "die Verschleppung und Ermordung deutscher und europäischer Sinti und Roma besiegelt" worden sei. Dieser Tag müsse im öffentlichen Bewusstsein der Deutschen und der Europäer verankert sein.

"Wir dürfen diesen Leuten unsere Sprache und unsere Plätze nicht überlassen", mahnte der SPD-Politiker und warnte vor einer Verharmlosung rechtsextremistischer Aktivitäten. "Rechtsextremisten sind eine Gefahr für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sie säen Neid, Hass, Verachtung und rassistischen Dünkel. Sie instrumentalisieren und schüren Ängste. Das dürfen wir nicht zulassen", sagte Ringstorff. Jeder müsse seinen Beitrag dazu leisten, "Diskriminierung, Einschüchterung und Gewalt in unserem Land den Boden zu entziehen". (tso/ddp)

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