Nuklearprogramm : Nordkorea bricht Gespräche über Atomprogramm ab

Nordkoreas Diktator Kim Jong Il lässt den Streit um sein Atomwaffenprogramm weiter eskalieren. Einen Tag nach der Verurteilung von Pjöngjangs jüngstem Raketentest durch den UN-Sicherheitsrat kündigte das erzkommunistische Land die Wiederaufnahme seiner Nuklearforschung an.

Bernhard Bartsch[Peking],Jan-Dirk Herbermann[Genf]
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Unerbittlich. Diktator Kim Jong Il – hier ein Archivbild – will, dass sein Land „nie wieder“ an den Gesprächen über die Beendigung...

Nordkoreas Diktator Kim Jong Il lässt den Streit um sein Atomwaffenprogramm weiter eskalieren. Einen Tag nach der Verurteilung von Pjöngjangs jüngstem Raketentest durch den UN-Sicherheitsrat kündigte das erzkommunistische Land am Dienstag die Wiederaufnahme seiner Nuklearforschung an – und ließ alle UN-Atombeobachter ausweisen. „Wir werden nie wieder an den Atomgesprächen teilnehmen“, erklärte das Außenministerium mit Blick auf die Pekinger Sechs-Parteien-Runde, in der Nordkorea 2007 mit China, den USA, Russland, Südkorea und Japan dem Stopp seines Atomwaffenprogramms zugestimmt hatte, im Gegenzug zu umfangreichen Hilfslieferungen.

Angesichts der jüngsten Entwicklungen sei der Verhandlungsmechanismus „nicht länger nötig“, hieß es in einer von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Meldung. Der im vergangenen Jahr stillgelegte und teilweise zerstörte Atomreaktor Yongbyon, der kernwaffentaugliches Plutonium herstellen könnte, solle reaktiviert werden, um Nordkoreas Abschreckungspotenzial ausbauen. Experten gehen davon aus, dass der Wiederaufbau der Anlage gut ein Jahr benötigen würde.

Pjöngjang hatte am 5. April eine Langstreckenrakete gestartet, die nach Einschätzung westlicher Experten eine Reichweite von mehr als 5000 Kilometern haben könnte. Damit würden Nordkoreas Atomsprengköpfe nicht nur für die verfeindeten Nachbarländer Südkorea und Japan, sondern auch für die USA zur Bedrohung. Der UN-Sicherheitsrat hatte den Test am Montag einstimmig verurteilt, die Wiederaufnahme der Verhandlungen gefordert und mit Sanktionen gedroht. Eine UN-Resolution aus dem Jahr 2006, mit der die Staatengemeinschaft auf Nordkoreas ersten Atombombentest reagiert hatte, verbietet dem Land alle Versuche mit Nuklearwaffen und ballistischen Raketen. In der Resolution 1718 aus dem Jahr 2006 hatte das UN-Gremium auch den Verkauf von Luxusartikeln für die Elite des darbenden Landes verboten. Zudem wies der Rat damals alle UN-Mitglieder an, bestimmte Vermögenswerte der Nordkoreaner einzufrieren. Damit reagierte der Rat auf den Atomwaffentest des isolierten Landes von Oktober 2006. Allerdings betonen Diplomaten, dass die Sanktionen nicht konsequent umgesetzt werden.

Eine von westlichen Ländern und Japan geforderte neue Resolution, die völkerrechtlich stärker gewirkt hätte als die nun abgegebene Erklärung, scheiterte allerdings nach tagelangem diplomatischem Tauziehen am Widerstand Chinas und Russlands. Vorerst kann der Sicherheitsrat dem Wiederholungstäter deshalb nur damit drohen, einen 2006 beschlossenen Ausschuss einzuberufen, der mögliche Zwangsmaßnahmen konkretisieren soll.

Der aus Südkorea stammende UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte kurz vor der schroffen Absage aus Nordkorea gehofft: Die Erklärung des UN-Sicherheitsrates werde „den Weg ebnen für neue Anstrengungen für eine friedliche Regelung aller ungeklärten Probleme in der Region“. In der Erklärung, die der Präsident des obersten UN-Gremiums verlas, beschlossen dessen 15 Mitglieder auch, bereit verhängte internationale Sanktionsregime gegen Nordkorea bis Ende April „anzupassen“. Die Erklärung „erlaubt eine substanzielle Stärkung und Erweiterung der Sanktionen“ betonte die US-Botschafterin bei der UN, Susan Rice.

Der amerikanische Nordkoreaexperte Brian Myers, der in Südkorea lebt, bilanzierte: „Alles was Amerika jetzt tun kann, ist eine einheitliche Front aufzubauen.“ Der Ausstieg der Nordkoreaner aus den Sechs-Parteien-Gesprächen überrascht Myers nicht wirklich. Pjöngjang stehe den Gruppengesprächen schon lange skeptisch gegenüber, weil die beiden regionalen Erzfeinde Japan und Südkorea teilnehmen.

Chinas Regierung, die international als eine Art Schutzmacht des nordkoreanischen Regimes auftritt, versuchte am Dienstag, eine weitere Eskalation zu verhindern. „Wir hoffen, dass alle Seiten die großen Zusammenhänge im Auge behalten, sich ruhig und zurückhaltend verhalten und die Fortschritte der Sechs-Parteien-Gespräche schützen“, erklärte Außenministeriumssprecherin Jiang Yu und unterstrich damit Pekings Hoffnung, Nordkorea könne auch diesmal wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

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