Politik : Nur der Kanzler bleibt zu Hause

Drei Bundesminister und ein Ministerpräsident reisen in die Flutregion

Hans Monath

Berlin - Mehrere Mitglieder der Bundesregierung und ein Ministerpräsident besuchen in den kommenden Wochen von der Flut heimgesuchte Länder in Südasien. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) wird auf der Rückkehr von einer lange geplanten Reise nach Australien, Neuseeland, Ost-Timor und Malaysia Ende kommender Woche für einen Tag in die indonesische Provinz Banda Aceh fliegen und dort auch deutsche Helfer treffen. Fischer startet am heutigen Donnerstag zu der Neun-Tage-Reise. Der Minister hatte Thailand, Indonesien und Sri Lanka schon Anfang Januar besucht, war damals allerdings mit einer ungewöhnlich kleinen Delegation in Linienmaschinen unterwegs, um kein für Hilfsleistungen benötigtes Flugzeug der Bundesregierung zu blockieren.

Als nächstes Regierungsmitglied macht sich in rund zwei Wochen Fischers Kollegin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) auf den Weg. Die Entwicklungsministerin wurde von der Regierung Sri Lankas eingeladen und will dem Land dauerhafte Unterstützung für den Wiederaufbau zusichern. In Sri Lanka war die deutsche Entwicklungshilfe schon vor der Katastrophe engagiert. Schließlich hat Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) vor, die in Banda Aceh eingesetzten Bundeswehrsoldaten zu besuchen und ihre Arbeit zu würdigen. Reisetermin soll der März sein. Kanzler Gerhard Schröder selbst plant derzeit keine Reise in die Region.

Berichte über heftige Kompetenzstreitigkeiten des Auswärtigen Amtes (AA) und des Entwicklungministeriums bei der Fluthilfe hatte Regierungssprecher Bela Anda kürzlich kategorisch bestritten. Die „übliche Konkurrenz zwischen den Häusern und Ministern“ habe im Gegenteil in den internen Beratungen zur Fluthilfe „kaum eine Rolle gespielt“, hieß es dazu in Regierungskreisen. Die Reisen seien unter den Häusern abgestimmt.

Auch ein wichtiger Oppositionspolitiker zeigt sich im Krisengebiet. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wirbt derzeit in Indien für den Standort Hessen. Am Sonntag will er im Süden des Landes drei zerstörte Fischerdörfer besuchen, für die bei der Spendenaktion „Hessen hilft den Flutopfern“ rund eine Million Euro aufgebracht wurden.

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