USA: Obama besucht Europa – nicht Berlin

Nach dem gespaltenen Abstimmungsverhalten zur Libyen-Situation im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen steht die Frage des Zusammenhalts des Westens unter verschärfter Beobachtung. Da können selbst Routinevorgänge wie die Ankündigung von Auslandsreisen des amerikanischen Präsidenten oder der Bundeskanzlerin zu einem Politikum mit unberechenbarer Dynamik werden. Sie können freilich auch benutzt werden, um auf subtile Weise Politik zu machen.

Das Weiße Haus hat nun angekündigt, dass Barack Obama vom 23. bis 28. Mai Europa besuchen werde. Die Mitteilung trägt die Überschrift „Präsidentenreise nach Polen“. Das darf man als diplomatische Streicheleinheit verstehen: Das Verhältnis zu Polen liegt Obama am Herzen. Der Umstand, dass Polen sich genau wie Deutschland nicht am Libyeneinsatz beteiligt, ändert nichts daran. Obama wolle den Besuch seines Kollegen Bronislaw Komorowski im Weißen Haus vom Dezember 2010 erwidern und „sieht mit Freude dem Gespräch mit Ministerpräsident Donald Tusk entgegen“, heißt es in der Mitteilung. Er wolle „die enge Allianz der USA mit Polen stärken“.

Beiläufig fügt das Weiße Haus an, Obama „besucht auch Irland, das Vereinigte Königreich und Frankreich“. Es folgen weder Namen der Gastgeber noch Bemerkungen zu den Ländern.

Deutschland steht nicht auf dem Programm. Hat das mit Libyen zu tun? Oder dem persönlichen Verhältnis zwischen Barack Obama und Angela Merkel? Schon lange kursieren die unterschiedlichsten Meinungen und Gerüchte, wie es darum bestellt ist. Ihr Umgang ist kühl und professionell. Herzliche Gesten sind seltener als zwischen anderen Staats- und Regierungschefs. Die einen sagen, das entspreche Obamas und Merkels Temperament und Politikverständnis. Sie empfänden gleichwohl hohen Respekt füreinander. Andere meinen, ihnen fehle ein persönlicher Draht, und lassen sich auch nicht durch den Hinweis überzeugen, dass Obama mit wenigen Regierungschefs so regelmäßig spricht wie mit Merkel.

Offenbar fürchtete jemand im Kanzleramt, die Nachricht von Obamas Europareise unter Aussparung Deutschlands könne unliebsame Interpretationen auslösen. Anonyme „Regierungskreise“ ließen durchsickern, Merkel besuche dafür wenige Tage später, Anfang Juni, Obama im Weißen Haus. Er hat ihr die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung der USA, verliehen. Doch seither war Merkel nicht in Amerika und konnte sie nicht entgegennehmen. Das Weiße Haus sagt auf Anfrage, es könne „derzeit keinen Besuchstermin für Kanzlerin Merkel bestätigen“. Inoffiziell ist aus anderen Quellen in Washington zu hören, ein Merkel-Besuch Anfang Juni sei in der Tat seit längerem im Gespräch.