Obama und Putin : Denkmuster aus dem Kalten Krieg

Gute diplomatische Beziehungen sehen anders aus: Verärgert über das Asyl für Edward Snowden in Russland, sagt Barack Obama nun ein Treffen mit Russlands Präsidenten Putin ab - und bringt den Kalten Krieg aufs Tablet.

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Schau mir in die Augen. So innig vereint wird man wohl Russlands Präsidenten Putin und Barack Obama so schnell nicht mehr sehen.
Schau mir in die Augen. So innig vereint wird man wohl Russlands Präsidenten Putin und Barack Obama so schnell nicht mehr sehen.Foto: dpa

Es gebe Zeiten, sagte US-Präsident Barack Obama in einem Interview am Dienstagabend, in denen falle Russland in die Denkmuster und Mentalität des Kalten Krieges zurück. Am Tag nach Obamas Auftritt in der „Tonight Show“ bei Moderator Jay Leno wird klar, wie angespannt das amerikanisch-russische Verhältnis derzeit ist. Aus Verärgerung über das vorläufige Asyl Russlands für den Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden sagte der US-Präsident kurzerhand ein geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im September in Moskau ab.

Nach reiflicher Überlegung sei das Weiße Haus zu dem Schluss gekommen, „dass es nicht genug neuerlichen Fortschritt in unserer bilateralen Agenda mit Russland gibt, um einen amerikanisch-russischen Gipfel Anfang September abzuhalten“, ließ das Weiße Haus in einer schriftlichen Erklärung am Mittwoch wissen. Die kurze Erklärung enthält eine klare Botschaft: Russlands Verhalten im Fall Snowden wollen die USA nicht ohne politische Konsequenzen hinnehmen.

Angesichts der ausbleibenden Fortschritte bei Themen wie Raketenabwehr, Rüstungskontrolle, Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitsfragen, Menschenrechte und Zivilgesellschaft in den vergangenen zwölf Monaten habe man die russische Regierung darüber informiert, dass der Gipfel verschoben werden soll.

Ein solches Treffen sei erst dann sinnvoll, wenn man mehr Ergebnisse vorzuweisen habe. Auch „Russlands enttäuschende Entscheidung, Edward Snowden vorläufiges Asyl zu gewähren“ habe eine Rolle gespielt.

Zum G-20-Gipfel wird Obama nach Moskau kommen

An diesem Freitag ist ein Treffen der Außen- und der Verteidigungsminister beider Länder in Washington geplant, und das Treffen soll auch stattfinden. Nicht betroffen von der Absage ist auch der G-20-Gipfel im September in St. Petersburg. Nach der Asyl-Entscheidung Russlands war zunächst sogar darüber spekuliert worden, ob Barack Obama seine Teilnahme an dem Gipfel absagen würde. Der G-20-Gipfel sei das wichtigste Forum für Wirtschaftsgespräche und finde nun einmal in Russland statt, sagte Obama.

Der Kreml reagierte zurückhaltend. Die Entscheidung zeige, dass die USA nicht bereit seien, gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, sagte Putins außenpolitische Berater Juri Uschakow. Die USA würden durch die Absage mehr verlieren als Russland, betonte der Vize-Vorsitzende des außenpolitischen Duma-Ausschusses, Leonid Kalaschnikow. Washington brauche Moskau dringender als umgekehrt. Gemeint war offenbar der bevorstehende Rückzug aus Afghanistan.

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