Politik : Obamas Neuer für die Geheimdienste

Washington - US-Präsident Barack Obama hat den früheren General James Clapper zum neuen Koordinator der nationalen Geheimdienste ernannt. Er soll Dennis Blair ersetzen, der vergangenen Monat nach Kritik an Pannen bei der Terrorabwehr zurückgetreten war. Obama sagte, er hoffe, dass der Senat Clapper rasch bestätige. Der Ex-General ist derzeit im Verteidigungsministerium für den Bereich Nachrichtendienste zuständig.

Blair hatte keine Gründe für seinen Rücktritt nach 16 Monaten im Amt genannt. Er war in die Kritik geraten, nachdem ein Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug an Weihnachten nur knapp verhindert wurde. Zudem lieferte er sich Grabenkämpfe und Kompetenzgerangel mit dem Auslandsgeheimdienst CIA. Der Posten des Geheimdienstkoordinators war 2004 vom damaligen Präsidenten George W. Bush als Reaktion auf Mängel in der Zusammenarbeit der 16 amerikanischen Geheimdienste vor den Anschlägen vom 11. September 2001 geschaffen worden.

Einflussreiche republikanische Senatoren kündigten bereits an, gegen den Kandidaten des Präsidenten zu stimmen. Sie warfen ihm zu geringes Durchsetzungsvermögen gegenüber Obama und mangelnde Kooperationsbereitschaft gegenüber dem Parlament vor. Der unabhängige Senator Joe Lieberman, der für das Zusammenkommen der Mehrheit eine große Rolle spielen könnte, begrüßte dagegen die Nominierung eines „erfahrenen“ Geheimdienstlers auf einen Posten, an dessen Schaffung er selbst maßgeblich beteiligt war. rtr/AFP

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