"Occupy Wall Street" : Viel Sympathie für wenige Demonstranten

Am 17. September besetzten Demonstranten unter dem Motto „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) den Zucotti Park in New York . Wie hat sich die Bewegung in den USA seitdem entwickelt?

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„Wir stehen für 99 Prozent der Gesellschaft“, sagen die Demonstranten. Seit einem Monat protestieren sie im Bankenviertel von New York gegen die Wall Street und gegen ein Wirtschaftssystem, das das oberste ein Prozent der Gesellschaft immer reicher macht, während die Haushaltseinkommen der allermeisten Amerikaner seit Jahren stagnieren oder sinken. Bisher kann die Bewegung aber nicht einmal ein Promille der Bürger zu aktiver Solidarisierung bringen. In New York zählen die Dauerdemonstranten mehrere Hundert, zu speziellen Kundgebungen kommen einige Tausend.

So wird dieses Wochenende zu einem Schicksalsmoment für „Occupy Wall Street“. Gelingt es, die Proteste in New York zu verstärken und landesweit auszudehnen? Am Freitag drohte die Räumung des Zeltlagers im Zuccotti Park, der einen Straßenblock nahe der Wall Street einnimmt. Sie wurde durch einen Kompromiss mit den Eigentümern des Geländes abgewendet. Offen bleibt, für wie lange.

Einzelne Gewerkschaften unterstützen inzwischen „Occupy Wall Street“. Präsident Barack Obama hat seine Sympathie bekundet. Bekannte Künstler wie der Satirefilmer Michael Moore mischen sich unter die Demonstranten und verschaffen ihnen so mehr Präsenz in den Medien. Der Protest hat sich geographisch ausgeweitet, nach Denver im Rocky-Mountains-Staat Colorado und nach Seattle an der Pazifikküste. Auch dort sind nur wenige Tausend aktiv. „Occupy Wall Street“ stößt in Umfragen auf viel Sympathie, teils über 50 Prozent, kann aber nur wenige Bürger zu Taten mobilisieren.

Die Wut auf die Banken und die Manager anderer Finanzkonzerne in der Immobilien- und Versicherungsbranche ist groß. Denen habe der Staat mit vielen Milliarden Dollar Steuermitteln geholfen, um die globale Finanzkrise abzuwenden, lautet der Vorwurf. Wer aber hilft einfachen Bürgern, wenn die Zwangsversteigerung des Hauses droht, weil sie den Job verlieren und die Hypothekenrate nicht mehr bezahlen können? Der Unmut hatte 2010 zum Aufstieg einer breiten rechten Bewegung beigetragen, der Tea Party. Zeitweise fand sie bei bis zu 30 Prozent der Bürger Zustimmung. Zu ihren größten Kundgebungen kamen rund 250 000 Menschen. Inzwischen ist der Rückhalt auf 25 Prozent gesunken, weil manche Parolen den Bürgern der Mitte zu schrill klingen, voran die teils hasserfüllten Angriffe auf Obama.

Die Hoffnung der Linken, nun über den Wall-Street-Protest eine ähnlich starke Massenbewegung zu organisieren, die den Zorn auf die Wall Street nicht den Rechten überlässt und die öffentliche Stimmung wendet, hat sich bisher nicht erfüllt. Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass dies noch gelingt. Republikanische Spitzenpolitiker verurteilen die linken Proteste als „antikapitalistisch“ und damit „unamerikanisch“.

Umso wichtiger ist es, den Kern der Proteste in Manhattan am Leben zu halten. Der Zuccotti Park gehört privaten Investoren, Brookfield Office Properties. Im Gegenzug für Baugenehmigungen anderswo in New York hat sie sich verpflichtet, den Park zu unterhalten, mit freiem Zugang rund um die Uhr. Die Ironie: Wäre dies einer der städtischen Parks, hätte die Polizei ihn längst geräumt. Denn die sind nachts geschlossen, und übernachten ist dort verboten.

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