Öffentlicher Dienst: Einigung im Tarifkonflikt

Potsdam - Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder ist nach 14 Wochen beigelegt. Nach komplizierten Verhandlungen einigten sich die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und die Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion am Freitag in Potsdam auf einen Kompromiss in Arbeitszeit- und Gehaltsfragen. Das bestätigte am Abend der Verhandlungsführer der dbb tarifunion, Frank Stöhr.

Am schwierigsten war die Einigung beim Thema Arbeitszeit. Hier sollen sich die Tarifpartner auf einen komplizierten Kompromiss verständigt haben, der unterschiedliche Arbeitszeiten in den Ländern akzeptiert. Wie es am Nachmittag aus Verhandlungskreisen hieß, soll es auch Einmalzahlungen geben. Für den Abend war in Potsdam eine Pressekonferenz mit Einzelheiten zum Tarifwerk geplant.

TdL, ver.di und dbb tarifunion hatten seit Donnerstag verhandelt. Der Tarifkonflikt war festgefahren, nachdem vor gut zwei Monaten die Verhandlungen abgebrochen worden waren. Seit Wochen wurde in den betroffenen Ländern mit unterschiedlicher Intensität gestreikt.

Tritt der Tarifvertrag in Kraft, wird es keine einheitlichen Arbeitszeiten mehr im öffentlichen Dienst geben. Schon jetzt sind die Regelungen für Bund und Kommunen unterschiedlich. Das Potsdamer Modell berücksichtigt die tatsächlichen Arbeitszeiten. Nach dem alten Bundesangestelltentarif (BAT) sind es 38,5 Stunden. Bei Neueinstellungen und Umgruppierungen wurden fast überall längere Arbeitszeiten vereinbart, in Bayern 42 Stunden.

Das Modell ermittelt für jedes Land einen anderen Durchschnittswert, auf den die Altverträge angehoben werden. Die neuen Verträge müssen nach einer Übergangszeit angepasst werden, hieß es. (tso/dpa)