• Öffentliches Gelöbnis: Neue Erinnerungspolitik - 20. Juli: Wo und worauf soll die Bundeswehr schwören? (Kommentar)

Politik : Öffentliches Gelöbnis: Neue Erinnerungspolitik - 20. Juli: Wo und worauf soll die Bundeswehr schwören? (Kommentar)

Stefan Reinecke

Gestern Abend fand, zum zweiten Mal, ein öffentliches Gelöbnis von Bundeswehrrekruten beim Bendlerblock in Berlin statt. Das wirft auf den ersten Blick zwei Fragen auf: Brauchen wir Gelöbnisse? Sind sie legitime Rituale, in denen Soldaten, die für diese Gesellschaft möglicherweise ihr Leben riskieren, öffentliche Anerkennung zuteil wird? Oder altmodischer, überflüssiger Mummenschanz? Und zweitens: Ist der Bendlerblock, in der NS-Zeit Sitz des Oberkommandos des Heeres und gleichzeitig seit 1944 Symbol des Widerstands gegen Hitler, der richtige Ort für ein Gelöbnis?

Zu Gelöbnissen gehören Trommelwirbel, Fahnen und Spielsmannszug. Dann schwören die Rekruten "Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer" zu verteidigen. Ästhetisch weckt diese Inszenierung Erinnerungen an den deutschen Militarismus. Aber auch ohne starren Blick auf die trübe deutsche Vergangenheit kann man fragen, ob dieser "mittelalterliche Zinnober" (so der Sozialdemokrat Peter Finckh, Sohn des 1944 hingerichteten Widerstandskämpfers Oberst Eberhard Finckh) zu zivilen, aufgeklärten Demokratien passt.

Allerdings verliert die Frage "Gelöbnis - ja oder nein" an symbolischer Leuchtkraft. Und zwar in dem Maße, in dem die Bundeswehr als Feindbild verblasst. Die Grüne Angelika Beer hat gestern vorgeschlagen, dass die Soldaten eine Debatte führen sollten, ob sie Gelöbnisse in dieser Form weiter wollen. Das ist vernünftig - umgekehrt sollte die Gesellschaft diskutieren, ob und welche öffentliche Repräsentation von Militär sie will.

Und der Ort? Rudolf Scharping argumentiert, dass gerade der Bendlerblock geeignet sei, um den Traditionsbruch zwischen Wehrmacht und Bundeswehr zu verdeutlichen. Das ist fraglich. Denn der Bendlerblock wirkt als historisches Zeichen zumindest zwiespältig. Hier wurde, gestern vor 56 Jahren, Graf Stauffenberg erschossen - aber hier wurde auch der terroristische Krieg im Osten vorbereitet. Um ein klares Signal zu setzen, dass Soldaten ihren Eid brechen dürfen, wenn sie für verbrecherische Ziele eingesetzt werden, hätte man einen anderen Ort wählen sollen. Zum Beispiel Plötzensee, wo Gegner der Nazis inhaftiert waren und die meisten Widerständler des 20. Juli hingerichtet wurden. Aber das wäre wohl zu gewagt gewesen. So blieb Scharpings Versuch, das Bundeswehr-Gelöbnis mit der Widerstandstradition zu verknüpfen, auf halber Strecke liegen.

In Deutschland war der Widerstand stets ein politisch heftig umkämpftes Gut - auch weil es so wenig davon gab. In der DDR verengte sich der Blick auf kommunistischen Widerstand - der 20. Juli wurde ignoriert. Im Westen war es lange genau umgekehrt.

Diese ignorante Haltung, die Teilung in gute und schlechte Widerständler, ist seit mehr als zehn Jahren auf dem Rückzug. Für diese Entspannung an der Geschichtsfront gibt es viele Gründe: Seit dem Ende des Kalten Krieges und der deutschen Teilung ist Erinnerungspolitik nicht mehr automatisch Machtpolitik. Und: Die Nazi-Vergangenheit war seit 1968 im Westen Instrument in einem Generationskonflikt. Das ist, im Jahr 2000, vorbei. Damit lässt auch die Heftigkeit der Auseinandersetzung nach - und auch die Aufladung von Vergangenheit mit gegenwärtigen, tagespolitischen Zwecken. Der Blick auf die Vergangenheit ist heute leidenschaftsloser als vor zwanzig Jahren - und dafür offener.

Die alten Instrumentalisierungen von links und rechts sind passé. Doch das Gelöbnis am Bendlerblock zeigt, wie die neue Indienstnahme von Historie aussehen kann. Scharping will eine mit moralischen Traditionen ausgestattete Bundeswehr - das passt nicht zufällig zu der bewaffneten Menschenrechtspolitik im Kosovo. Motto: Es ist legitim, Diktatoren zu bekämpfen, hier und andernorts. Diese neue Erinnerungspolitik will moralisch und staatstragend sein. Wenn man sich an Scharpings Auschwitz-Vergleiche während des Kosovo-Krieges erinnert, erkennt man: Die neue Erinnerungspolitik klingt manchmal wie die alte.

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