Österreich : Große Koalition gescheitert - Kanzler gibt auf

Aus für die rot-schwarze Koalition in Österreich: Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei ÖVP, Wilhelm Molterer, fordert Neuwahlen. Bei diesen will Österreichs sozialdemokratischer Kanzler Alfred Gusenbauer nicht mehr antreten.

Gusenbauer
Österreichs Kanzler Alfred Gusenbauer. -Foto: dpa

WienDie große Koalition in Österreich ist am Ende. Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei ÖVP, Wilhelm Molterer, forderte am Montag in Wien "sofortige Neuwahlen".  Diese sollen nach ÖVP-Vorstellungen noch im kommenden September stattfinden sollen. Molterer kündigte an, er wolle den Antrag auf Neuwahlen möglichst zusammen mit dem Koalitionspartner SPÖ im Parlament einbringen. Molterer selbst wird nach eigenen Angaben als Spitzenkandidat seiner Partei antreten.

Grund für die Regierungskrise ist ein Schwenk der Sozialdemokraten in der Europapolitik: Die SPÖ will bei wichtigen neuen EU-Verträgen Volksabstimmungen abhalten. Der Koalitionspartner ÖVP sieht dadurch die gemeinsame Grundlage der Außenpolitik der Regierung zerstört.

Kanzler schmeißt das Handtuch

Die SPÖ kam am Morgen zu einer Präsidiumssitzung zusammen. Derweil wurde bekannt: Der politisch angeschlagene österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer gibt auf. Er werde bei den für Herbst geplanten Neuwahlen nicht mehr als Spitzenkandidat antreten. Das habe Gusenbauer im Parteipräsidium angekündigt, sagte Vorarlbergs SPÖ-Vorsitzender Michael Ritsch. Der neue SPÖ-Chef Werner Faymann solle die Sozialdemokraten in die Neuwahl führen.

Gusenbauer war nach 18 Monaten Kanzlerschaft auf dem absoluten Tiefpunkt seiner Popularität angelangt. Innerhalb der SPÖ hatten sich schon länger die Stimmen gemehrt, Gusenbauer vor Neuwahlen durch Faymann zu ersetzen. (ck/dpa)

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