Österreich : SPÖ und ÖVP bilden große Koalition

Nun haben sie wieder, was sie beide nicht wollten: Fast zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Österreich haben sich Sozialdemokraten und die konservative Volkspartei auf eine Neuauflage der gescheiterten großen Koalition geeinigt.

Pröll Faymann
Beim Handschlag: Josef Pröll (ÖVP, l.) und Werner Faymann (SPÖ). -Foto: dpa

WienÖsterreich soll die nächsten fünf Jahre wieder von einer großen Koalition regiert werden. Darauf einigten sich die sozialdemokratische SPÖ und die konservative ÖVP am Sonntagabend in Wien. Neuer Bundeskanzler wird der 48-jährige Sozialdemokrat Werner Faymann. Als Grund für die schnelle Einigung rund zwei Monate nach der Wahl nannten beide Seiten die Herausforderungen der Finanzkrise. Österreich brauche schnell eine handlungsfähige Regierung. Die neue Zusammenarbeit solle ganz anders aussehen als in den vergangenen 20 Monaten, sagte der neue Bundeskanzler Faymann. Die künftige Regierungsperiode werde von Teamgeist und intensiver Arbeit geprägt. "Österreich braucht jetzt mehr denn je eine Regierung, die auf Höhe der Zeit die richtigen Antworten geben kann", sagte der künftige Vizekanzler Josef Pröll von der ÖVP.

Die Österreicher hatten am 28. September nach dem Bruch der alten großen Koalition vorzeitig neu gewählt. Während die rechten Parteien FPÖ und BZÖ stark hinzugewinnen konnten, verzeichneten die beiden Großparteien herbe Verluste.

Ministerposten werden noch bekannt gegeben

Die Besetzung der Ministerposten wollten beide Parteien erst am Montag bekannt geben. Die bisherige konservative Außenministerin Ursula Plassnik hat jedoch nach Angaben von ÖVP-Chef Josef Pröll ihren Rücktritt angekündigt. Sie habe gewisse Entscheidungen nicht mittragen können, hieß es zur Begründung. Der Schwenk der SPÖ hin zu einem "Ja" zu Volksabstimmungen zu EU-Fragen hatte die große Koalition im Sommer letztendlich scheitern lassen. Plassnik wie auch ihre Partei ÖVP hatten das damals nicht mittragen wollen. In dem neuen, 200 Seiten starken Regierungsprogramm wurde diese Frage von den künftigen Partnern nun einfach ausgeklammert.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 28. September war die SPÖ mit 29,3 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervorgegangen, die ÖVP landete mit 26 Prozent auf dem zweiten Platz - vor der rechtspopulistischen FPÖ von Heinz-Christian Strache und Jörg Haiders BZÖ, die gemeinsam auf knapp 30 Prozent der Stimmen kamen. Haiders Unfalltod Mitte Oktober sowie die Finanzkrise sorgten nun für eine beschleunigte Annäherung der beiden alten Koalitionäre mit dem Wunsch, möglichst rasch eine stabile Regierung zu bilden. Gemeinsam verfügen SPÖ und ÖVP über eine solide Mehrheit von 108 der 183 Sitze im Nationalrat. (mhz/dpa/AFP)

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