Politik : Österreichs SPÖ versucht’s mit einer Troika

Ingo Wolff

Wien - Österreich ist in einer Krise. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ist als Parteichef der SPÖ zurückgetreten und hat damit die Konsequenzen aus der Dauerkritik an seinem Führungsstil in der eigenen Partei und in der großen Koalition mit der ÖVP gezogen. Aus der SPÖ heißt es, dass Gusenbauer mit seinem Amtsverzicht einer Entmachtung zuvorgekommen sei. So betonte er nach der Sitzung des SPÖ-Präsidiums auch mehrmals: „Es war mein Vorschlag.“

Allerdings ist Gusenbauers Rückzug einer auf Raten. Kanzler will er bleiben und auch bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidat antreten. Letzteres hat auch der neue starke Mann in der SPÖ, Werner Faymann, bekräftigt. Der 48-jährige Wiener ist bis zum Parteitag Anfang Oktober nur geschäftsführender SPÖ-Chef und hat nun die schwierige Aufgabe übernommen, die Partei aus dem Umfragetief mit Werten um die 30 Prozent herauszuholen. Gleichzeitig soll Frauenministerin Doris Bures aus ihrem Amt scheiden und neue Bundesgeschäftsführerin werden. Gusenbauer, Bures und Faymann bilden nun ein offizielles Dreiergespann und wurden in der „Kleinen Zeitung“ schon als „die drei von der Baustelle“ verspottet.

Faymann gilt nicht als Ideologe und ist auch keine charismatische Führungsfigur. Er trat bislang eher als Polittechnokrat in Erscheinung und wird oft als typischer „Großkoalitionär“ bezeichnet. Ob er das linke Profil der Partei stärken kann, bezweifeln selbst einige aus seiner Partei. Aus Grundsatzdiskussionen hat er sich bislang auffallend zurückgehalten. Nun wird er die Forderungen der SPÖ innerhalb der Koalition stellen müssen, bei denen Gusenbauer Schwäche gezeigt hat – so beim Thema Steuer- und Rentenreform. Als Befreiungsschlag wird die Entscheidung selbst in der SPÖ nicht einheitlich gesehen. So bezeichnet der steirische Vizelandesparteischef Kurt Fleckerl den Wechsel als „nicht ideal, aber lebbar“. In der Partei geht die Angst um, solange Gusenbauer Kanzler bleibe, habe die ÖVP leichtes Spiel bei der nächsten Wahl. Ingo Wolff

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