Politik : Offener Machtkampf bei Linken in Bayern

Künftiger Bundeschef Ernst warnt vor Sekten-Dasein

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Die Linkspartei in Bayern wird an diesem Wochenende auf einem Sonderparteitag in Schweinfurt den seit Wochen schwelenden Machtkampf offen austragen. Unversöhnlich stehen sich die Lager vor den Neuwahlen zum Landesvorstand gegenüber – einem Teil der Basis geht es darum, dass der designierte Bundesvorsitzende Klaus Ernst beschädigt aus der Auseinandersetzung geht, selbst wenn der in seinem Heimatverband keine Parteifunktion hat und in Schweinfurt auch nicht für ein Amt kandidiert.

„Mit sozialistischen Grüßen“ hat der amtierende Landeschef Franc Zega seine Genossen wissen lassen, dass er sich erneut bewirbt. Er ist der Wortführer der Ernst-Kritiker, nun einer von fünf Kandidaten für zwei Sprecherposten. Zegas Ko-Chefin, die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter, tritt nicht mehr an.

Kurz vor dem Treffen in Schweinfurt spitzte Zega seine Kritik am designierten Bundesvorsitzenden noch einmal zu. Im Wahlkampf trete Ernst auf „wie ein Volkstribun“, sagte Zega der Nachrichtenagentur ddp. Doch in Wirklichkeit wolle dieser „eine Partei, die zentralistisch arbeitet“. Der als „Gewerkschaftboss“ attackierte IG-Metall-Funktionär Ernst gibt zurück, der Zega-Flügel habe „ein Problem mit der organisierten Arbeitnehmerschaft“. Am Rande der Klausur der Bundestagsfraktion in Dortmund sagte Ernst dem Tagesspiegel, mit ihrem Ruf nach revolutionärer Politik wollten seine Kritiker die Linke „zur Sekte“ machen.

Die Linke in Bayern hatte bei der Landtagswahl 2008 nur 4,3 Prozent der Stimmen bekommen. Der Streit im Landesverband wird vor allem auf diese Niederlage zurückgeführt. Ernst bestreitet nicht die „negativen Wirkungen“ der Auseinandersetzung. Dass Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi zum Parteitag nach Schweinfurt reist, geht auf ein dringendes Hilfeersuchen von Ernst zurück. Wer von den aktuell fünf Kandidaten am Wochenende das Rennen macht, ist nicht abzusehen. Das Ernst-Lager schickt den früheren bayerischen ÖTV-Chef Michael Wendl ins Rennen.

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