Ohne Deutschland : Nato übernimmt Führung bei Libyen-Einsatz

Die Nato übernimmt das Kommando des gesamten internationalen Militäreinsatzes in Libyen. Dies teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Sonntagabend in Brüssel nach einem Beschluss der Botschafter der 28 Nato-Staaten mit. Das Nordatlantische Bündnis wird von der „Koalition“ den Einsatz zum Schutz der Bevölkerung vor den Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi übernehmen

Dabei sind laut Beschluss des UN-Sicherheitsrates „alle notwendigen Maßnahmen“ erlaubt. „Unser Ziel ist es, Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gebiete zu schützen, die von einem Angriff durch das Gaddafi-Regime bedroht sind“, heißt es in der Erklärung Rasmussens.

„Die Nato wird alle Aspekte dieser Resolution umsetzen - nicht mehr und nicht weniger.“

Rasmussen sagte, die führenden Kommandeure der Nato seien beauftragt worden, diesen Einsatz „mit sofortiger Wirkung umzusetzen“. Nach der Übernahme der Verantwortung für sämtliche Einsätze müssen nun die Nato-Mitglieder entscheiden, ob und wie sie sich daran beteiligen wollen. Als erstes und einziges Bündnisland hat Deutschland eine Beteiligung am Einsatz in Libyen ausgeschlossen.

Die Allianz hatte in der Nacht zum Freitag bereits nach langem und heftigen Streit zwischen Frankreich und der Türkei beschlossen, die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen zu kontrollieren. Zuvor war schon eine Seeblockade zur Verhinderung von Waffenlieferungen vereinbart worden.

„Dies ist ein sehr bedeutsamer Schritt, der die Fähigkeit der Nato zu entschlossenem Handeln beweist“, sagte der Generalsekretär des Bündnisses. Die Nato-Staaten hatten sechs Tage gebraucht, um sich auf die Übernahme der Verantwortung für die Flugverbotszone zu einigen.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte vor allem Paris und Ankara zur Beilegung ihres Streits bewogen. Die Türkei wollte die Zuständigkeit der Nato, die Frankreich ablehnte.

Bisher waren die Einsätze zum Schutz der Zivilbevölkerung von einer elf Staaten zählenden „Koalition“ übernommen worden, zu deren wichtigsten Mitgliedern die USA, Frankreich und Großbritannien zählten. Dabei wurden vor allem Einrichtungen und Anlagen der libyschen Armee mit Raketen und Präzisionsbomben angegriffen, um diese am Vormarsch auf Städte unter Kontrolle der Opposition zu hindern.

Der Einsatz wird politisch und militärisch von der Nato geleitet. Doch wird es ein Lenkungsgremium geben, in dem jene „Truppensteller“ vertreten sind, die aktiv teilnehmen - auch jene wie beispielsweise Katar, die nicht der Allianz angehören. Dieses Gremium soll eine beratende Rolle spielen.

Die Außenminister der bisherigen „Koalition“ treffen sich am kommenden Dienstag gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in London. Dabei wollen Frankreich und Großbritannien einen Vorschlag für eine politische Lösung des Konflikts in Libyen machen. Auch Italien hat ein solches Papier angekündigt. (dpa)