Olaf Scholz : Mal trocken, mal witzig

Der neue Bundesarbeitsminister Olaf Scholz beginnt seine neue Aufgabe zurückhaltend - die Reform der Arbeitsvermittlung soll das Hauptanliegen sein.

Cordula Eubel
olaf scholz
Kein begnadeter Redner. Erst in kleiner Runde dreht Olaf Scholz auf. Da hat er was gemeinsam mit der Kanzlerin. - dpaFoto: dpa

Berlin - Es gibt die Momente, in denen Olaf Scholz etwas Spitzbübisches hat, in denen sein jungenhafter Charme durchblitzt. Der neue Arbeitsminister sitzt im Bundestag auf der Kabinettsbank, vor ihm liegt die Antrittsrede, die er gleich in der Haushaltsdebatte im Parlament halten wird. Die FDP-Abgeordnete Claudia Winterstein wirft dem Minister vor, er bereichere sich mit fünf Milliarden Euro aus dem Haushalt der Bundesagentur für Arbeit – da lupft Scholz sein Jackett, zeigt die leeren Innentaschen vor und grinst.

Als der 49-jährige SPD-Mann wenig später ans Rednerpult tritt, um den Abgeordneten sein Arbeitsprogramm für die nächsten zwei Jahre vorzustellen, ist er ganz sachlich. Er wolle „nahtlos da fortfahren“, wo Franz Müntefering aufgehört habe, sagt Scholz. Seinem Vorgänger dankt er noch einmal dafür, dass er „bedeutende Weichen gestellt“ habe. Er hat sich zurückgenommen in den ersten Tagen, mit Interviews gewartet. Selbst bei seiner Vereidigung am Dienstag im Bundestag stand noch einmal Müntefering im Mittelpunkt, der mit stehenden Ovationen von den Abgeordneten verabschiedet wurde. „Münte-Lohn“ tauft Scholz den Mindestlohn, für den er nun im Namen der Sozialdemokraten kämpft.

Ein kleines Geschenk hat ihm die große Koalition gleich zu Beginn seiner Amtszeit gemacht: den Post-Mindestlohn. Wohl wissend, dass die Tarifpartner hinter den Kulissen an einem Kompromiss strickten, konnte Scholz morgens im Bundestag Zuversicht verbreiten. „Der Mindestlohn kommt“, sagt Scholz unter dem Beifall der SPD-Abgeordneten. Ein guter Einstieg für den Arbeitsminister.

Der große Auftritt, die fulminante Rede, das liegt Scholz nicht. Ohne große Emotionen, bestimmt, aber ruhig, trägt er den Parlamentariern seine Vorstellungen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vor. Erst nach dem x-ten Zwischenruf aus der Bänken der FDP lässt er sich ein wenig aus der Reserve locken: „Wettbewerb darf nicht über Dumpinglöhne stattfinden“, ruft er, ein Stundenlohn von 3,18 Euro sei keine Basis für die Teilhabe am Wohlstand. Den anderen Scholz, der ironisch, bissig und sehr witzig sein kann, den erlebt man nicht vorne am Rednerpult, sondern in kleineren Runden, wenn er frei improvisieren kann.

Es mag Scholz ganz recht gewesen sein, dass es in seinen ersten Arbeitstagen eine Art Überbietungswettbewerb gegeben hat, wer der kühnste Reformer im Land ist. Zuerst forderte Innenminister Wolfgang Schäuble die Rente mit 70, wenig später legte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn nach, dass die Menschen künftig erst mit 77 Jahren in den Ruhestand gehen sollten. „Statt Ängste zu schüren“, sollten die Herren lieber sagen, dass das Rentensystem wieder auf stabilen Füßen stehe, fordert Scholz in seiner Antrittsrede. Und beruft sich dabei auf die Ökonomen Bert Rürup und Bernd Raffelhüschen, die der Politik bescheinigen, dass sie die Hausaufgaben bei der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung gemacht habe.

Es brauche Jahre, um das Vertrauen der Bürger in die Rente wieder aufzubauen, sagt Scholz – so viele hohle Versprechungen hätten sie in der Vergangenheit gehört. Wer in einer solchen Situation möglichst starke Einschnitte fordere, „der leistet der Modernisierung einen Bärendienst“. Wie schwer es sein kann, den Menschen Veränderungen nahe zu bringen, hat Scholz selbst schmerzlich erfahren müssen. Als Generalsekretär der SPD musste er auch die eigenen Reihen von Gerhard Schröders Agenda 2010 überzeugen – eine Aufgabe, an der er scheiterte. Wegen seiner bisweilen technokratischen Sprache als „Scholzomat“ verspottet, wurde Scholz auf dem SPD-Parteitag im November 2003 zum Sündenbock für die Wahlniederlagen der SPD gemacht und nur sehr knapp als Generalsekretär wiedergewählt. Dass er gleichzeitig mit Schröders Rücktritt vom Parteivorsitz auch sein Amt als Generalsekretär aufgab, teilte der damalige Kanzler erst auf Nachfrage eines Journalisten mit.

Nach dieser derben Niederlage hat Scholz sich mit Beharrlichkeit wieder nach oben gearbeitet. Im Visa-Untersuchungsausschuss machte er sich als Verteidiger von Außenminister Joschka Fischer einen Namen. Als parlamentarischer Geschäftsführer trug er seit 2005 dazu bei, die Fraktion in Zeiten der großen Koalition zusammenzuhalten. Dabei mag ihm geholfen haben, dass er geduldig erklären kann. Dass der pragmatische Scholz gut in der Fraktion vernetzt ist, wird ihm als Minister helfen.

Wenn Journalisten in diesen Tagen den neuen Arbeitsminister fragen, ob er sich schon in die neue, komplizierte Materie habe einarbeiten können, reagiert Scholz amüsiert. Seit 30 Jahren beschäftige er sich mit der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, entgegnet er dann, und dabei klingt leichter Spott durch. Der Bundestagsabgeordnete aus Hamburg ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, im Bundestag war er lange im Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung tätig.

Es klingt etwas trocken, wenn Scholz sein Lieblingsvorhaben für die restliche Legislaturperiode benennt: die Reform der Arbeitsvermittlung weiter voranzubringen. „Es darf keine öffentliche Einrichtung geben, die leistungsfähiger ist als die Bundesagentur für Arbeit“, gibt er als Ziel vor. Ob die Zahl der Arbeitslosen weiter sinken wird, daran wird schließlich auch er am Ende gemessen werden. Scholz weiß, was ihm in seinem Ressort bevor steht: „Keine Luftschlösser, sondern Verbesserungen auf dem harten Boden der Realität.“

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