Olaf Scholz : Mann mit eigener Agenda

Der frühere SPD-Generalsekretär, einst der Sündenbock für Kanzler Schröder, wird neuer Bundesarbeitsminister. Ein Porträt von Olaf Scholz.

Hans Monath
Scholz
Zwischenzeitlich Sündenbock für den Kanzler: Olaf Scholz. -Foto: ddp

Olaf Scholz, der als Politiker nicht gerne den Kumpeltyp gibt, war ungewöhnlich ausgelassen. Kurz zuvor hatte ihn die SPD-Fraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Jetzt, an einem Abend im November 2005, stand Scholz in Karlsruhe auf dem Parteifest der reformorientierten „SPD-Netzwerker“ und strahlte über beide Backen. Denn der erste SPD-Parteitag nach Schröders Niederlage hatte nicht nur Matthias Platzeck zum Parteichef gewählt, sondern auch der Versuchung widerstanden, mit der ungeliebten Reformpolitik zu brechen.

Keine zwei Jahre später war es der gleiche Olaf Scholz, der im Streit um die kompromisslose Verteidigung der Schröder-Agenda nicht Platzeck stützte, sondern Parteichef Kurt Beck, der von der alten Linie ein Stück abrückte. Was auf den ersten Blick unvereinbar scheint, hat in den Augen des künftigen Arbeitsministers wohl seine innere Logik.

Kaum ein SPD-Politiker litt unter der Agenda-Politik Schröders so sehr wie der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz (2002 bis 2004). Und zwar nicht, weil er die Agenda ablehnte, sondern weil er sie für richtig hielt, die Partei aber davon nicht überzeugen konnte. Die Wähler rannten der SPD in Scharen davon. Als Ersatz für den oft unerreichbaren Kanzler Schröder musste sein Generalsekretär als Sündenbock herhalten. Journalisten nannten ihn „Scholzomat“, weil er in Zeiten der offenen Rebellion gegen die Reformpolitik mit monotoner Rhetorik Harmonie verbreiten wollte.

Den größten Fehler machte der Generalsekretär, als er auch noch vorschlug, den Begriff des „demokratischen Sozialismus“ als SPD-Ziel zu streichen. Im wütenden Protest der Parteilinken musste er klein beigeben. Das Erlebnis muss Scholz beeindruckt haben. Vielleicht kam er damals zu dem Schluss, dass man die Mehrheit der SPD nicht vor den Kopf stoßen darf, wenn man sie überzeugen will; dass ihre alten Werte unter veränderten Bedingungen neue Antworten brauchen. Obwohl vom Gehalt der Agenda-Politik überzeugt, gehörte Scholz im Streit um längere Zahlungen des Arbeitslosengeldes I zu den Ersten, die Beck unterstützten.

Die Intelligenz, der Arbeitseifer und der politisch-strategische Wille des 49-Jährigen sind längst auch schon dem politischen Partner und Gegner aufgefallen. Im Kanzleramt sahen manche in dem Juristen schon lange den eigentlichen Fraktionschef der SPD, also jenen Kopf, der die Sozialdemokraten im Parlament antreibt.

Erstmals bundesweit bekannt wurde der Hamburger Scholz, als er 2001 für ein halbes Jahr Innensenator in der Hansestadt wurde, Härte zeigte („Ich bin liberal, aber nicht doof“) und doch die Bürgerschaftswahl verlor. Hautnah erlebte er damals, was es für die SPD und für die Gesellschaft bedeutet, wenn sich ganze Milieus ohne Aufstiegschancen von der Politik abwenden. Der Kampf gegen die soziale Spaltung der Gesellschaft gehört zum Kernbestand seiner eigenen politischen Agenda.

Seinen Wiederaufstieg in der SPD nach der glücklosen Zeit als Generalsekretär erarbeitete sich Scholz als Obmann seiner Fraktion im Visa-Untersuchungsausschuss. Dort wies er maßlose Angriffe der Opposition auf die rot-grüne Regierung zurück, markierte aber gleichzeitig knallhart die Differenz der SPD zu der vermeintlichen Naivität grüner Ausländerpolitik.

Auf sein neues Ministeramt ist Scholz gut vorbereitet: Er war Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, außerdem ist er Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht.

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