Politik: Olmert tritt zurück

Tel Aviv – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist am Sonntag zurückgetreten. Staatspräsident Shimon Peres nahm Beratungen mit den Parteien auf und wird Außenministerin Zipi Livni mit der Regierungsbildung beauftragen.

Ehud Olmert hat am Sonntagabend Präsident Peres sein Demissionsschreiben eingereicht. Er hat damit nicht nur ein vor einigen Wochen abgegebenes Versprechen eingehalten, sondern ist auch einer entsprechenden Aufforderung seiner designierten Nachfolgerin Livni vom Wochenende nachgekommen.

Livni hat sechs Wochen Zeit, eine Koalition zusammenzustellen. Schafft sie dies nicht, kann sie eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Scheitert auch die und Peres käme nach weiteren Beratungen zur Überzeugung, dass kein anderer Abgeordneter eine Regierung bilden kann, werden das Parlament aufgelöst und Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen, also für nächstes Frühjahr, ausgeschrieben. Livni nahm bereits erste Kontakte zu mehreren Parteien auf. Grundsätzlich wird sie versuchen, die Regierungskoalition, die sich auf 67 von 120 Knesset-Abgeordneten stützt, wiederzubeleben. cal