Omid Nouripour : „Ratschläge aus Guttenbergs' Olymp‘“

Omid Nouripour ist sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag und Obmann im Verteidigungsausschuss. Im Interview spricht er über die Enthüllungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz.

Foto: ddp
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Herr Nouripour, schlafen Sie und Ihre Kollegen im Verteidigungsausschuss?

Im Gegenteil, warum?

Minister Guttenberg hat erklärt, die Regierung gebe all ihr Wissen über die US-Spezialeinheit Task Force TF 373 auch an die Oppositionsparteien im Bundestag weiter – er rate den Obleuten aber, bei solchen Unterrichtungen „dann auch wach“ zu sein und zuzuhören.

Ratschläge aus dem Guttenberg’schen „Olymp“ sind immer willkommen, aber wenn es um Fragen von Leben und Tod geht, sollte der Minister besser mit beiden Beinen auf dem Boden stehen. Über die Existenz der Task Force waren wir informiert. Uns wurde gesagt, dass die Bundesregierung von der US-amerikanischen Seite alle Informationen bekommt. Die nun vorliegenden Dokumente werfen die Frage auf, ob die Bundesregierung diese alle kannte, ohne sie an das Parlament weiterzugeben, oder ob sie eben doch nicht umfassend informiert war. Vielleicht ist der Minister bei den Berichten der US-Amerikaner aber auch einfach nicht immer ganz „wach“ gewesen.

Wenn die Existenz dieser TF, wie Guttenberg sagt, „allen Informierten“ längst bekannt war: Warum dann die Aufregung?

Mir geht es nicht um die Existenz der Task Force, die ja bekannt ist. Mir geht es darum, was die Task Force konkret macht. Es gibt Indizien, dass sie nicht nur sogenannte Capture-Or-Kill-Operationen gemacht hat, sondern dass sie in einzelnen Fällen von vornherein mit der Tötung von Zielpersonen beauftragt wurde.

Die TF operiert im deutschen Verantwortungsbereich. Inwieweit sind Deutsche an den Operationen beteiligt?

Wir haben bisher keine Informationen darüber, dass deutsche Kräfte an den Operationen der Task Force 373 beteiligt waren. Trotzdem habe ich mittlerweile ein gewisses Grundmisstrauen angesichts der von der Bundesregierung vorenthaltenen Informationen.

Macht das Wissen um die Existenz der US-Task-Force eine Änderung des Bundestagsmandats nötig?
Nein, denn die Aktivitäten der US- Streitkräfte in Afghanistan waren nie Gegenstand des Bundeswehrmandates. Das darf man nicht vermischen.

Die Fragen stellte Michael Schmidt.

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