Online-Bürgerforum : Projekt 10 000: Wulff macht Demokratie

Der Bundespräsident will der Demokratie auf die Sprünge helfen – und zwar mit einem Online-Bürgerforum.

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10 000 Bürger aus 25 deutschen Städten und Landkreisen sollen ab März im Internet über gesellschaftlich relevante Themen diskutieren, teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch mit. Kommenden Montag will Christian Wulff auf einer „Fachtagung im Schloss“ mit den Bürgermeistern und Landräten der Städte und Kreise die Themenbereiche festlegen.

Von Integration über Bildung, Familienpolitik bis hin zu Gerechtigkeit soll das Themenspektrum reichen. „Mir ist es wichtig, mit dem Internet eine neue Dialogform zu erproben“, teilte Wulff mit. Die Bürgerinnen und Bürger sollen „gemeinsam um die besten Lösungen und Antworten ringen und sich so in unser Gemeinwesen einbringen“.

Schon im März sollen nach den Plänen des Bundespräsidenten 400 Teilnehmer aus den Städten und Landkreisen aus den Beiträgen der Bürger 25 „Bürgerprogramme“ erarbeiten, die, so Wulffs Vorstellung, danach in die Entscheidungsprozesse der politisch Handelnden vor Ort einfließen. Zudem will das Staatsoberhaupt aus den 25 Bürgerprogrammen im Mai ein gemeinsames Programm entwickeln lassen und in Bonn vorstellen.

Auslöser der Initiative von Wulff, der im vergangenen Jahr zum Präsidenten gewählt wurde, könnten Erfahrungen der jüngsten Zeit sein, als sich etwa bei dem Streit um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21, aber auch bei der Kandidatur Joachim Gaucks für das Präsidentenamt spontan Bürgerinitiativen zusammenfanden und ihre Interessen außerhalb der parteipolitisch geprägten Demokratiestrukturen zum Ausdruck brachten.

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