Politik : Operation Deutschland

Berlin - Die Geschichte klingt nach James Bond: Ein israelischer Geheimdienst will Mitarbeiter nach Deutschland schicken, um russischstämmige jüdische Zuwanderer abzuwerben. Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist empört, die Bundesregierung irritiert.

Die Geschichte begann im Juli dieses Jahres. Das israelische Kabinett beschloss, Vertreter der Regierungsorganisation „Nativ“ nach Deutschland zu entsenden, um „der gefährlichen Assimilation ehemaliger sowjetischer Juden in Deutschland“ entgegenzutreten. Der wachsenden Entfremdung russischsprachiger Juden von Israel und vom Judentum müsse endlich wirksam begegnet werden. „Nativ“ wurde in den 50er Jahren als separater Geheimdienst gegründet, um Kontakt zu jüdischen Aktivisten in der Sowjetunion aufzubauen und die Auswanderung nach Israel zu fördern.

Nach 1989 hatte Nativ nichts Richtiges mehr zu tun – bis zu Beginn des Jahres Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Avigdor Lieberman, die Zuständigkeit übernahm und sie mit der Operation Deutschland beauftragte. „In den nächsten Wochen“ sollen zwei Emissäre in Berlin ankommen, bestätigte die israelische Botschaft dem Tagesspiegel.

Der Zentralrat der Juden und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland erfuhren von den Plänen aus der israelischen Presse. In einem Brief an Israels Premierminister Ehud Olmert schrieben sie, die Nativ-Pläne seien ein „Zeichen des Misstrauen, das uns persönlich beleidigt“. Auch in Deutschland gehöre die Bindung zu Israel und die Vermittlung von jüdischen Werten zum Fundament jüdischer Existenz. „Wenn man den Kabinettsbeschluss liest, hat man den Eindruck, die deutschen Juden müssten evakuiert werden“, sagte Stephan Kramer, der Generalsekretär des Zentralrats. „Das ist ein fatales Signal“. Kramer fürchtet außerdem, dass die Aktivitäten von Nativ den ohnehin fragilen Zusammenhalt der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland gefährden könnte. „Israel bildet sich ein, die Führung des Weltjudentums übernehmen zu können. Dagegen wehren sich die europäischen Gemeinden“, kommentiert ein Mitglied einer jüdischen Gemeinde, das nicht genannt werden will.

Als Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kürzlich in Israel war, kamen die Nativ-Pläne zur Sprache. „Ob jemand in Deutschland oder Israel leben will, ist eine Entscheidung, die nur jeder selbst treffen kann“, sagte Steinmeier der israelischen Zeitung „Haaretz“. Er mahnte eine enge Zusammenarbeit zwischen der israelischen Regierung und dem Zentralrat an sowie die „völlige Transparenz“ der Nativ-Aktivitäten. Hohe Beamte, die in der Bundesregierung für die Beziehungen zur jüdischen Gemeinde zuständig sind, sind irritiert, dass Deutschland über die Pläne nicht offiziell informiert wurde. Von einem Land, zu dem man so freundliche Beziehungen pflege, habe man „ein anderes Benehmen“ erwartet. Rechtlich verhindern könne man die Aktion nicht.

Noch eine andere Sorge treiben Bundesregierung und jüdische Gemeinde um: Dass Nativ, die laut „Jerusalem Post“ über ein jährliches Budget von zwei Millionen Dollar verfügt, in Deutschland Organisationen unterstützen könnte, die sich außerhalb der jüdischen Gemeinden um russischsprachige Juden kümmern und denen enge Kontakte zum Kreml nachgesagt werden. Der Weltkongress der russischsprachigen Juden etwa wird genannt. Denn nur 90 000 der rund 220 000 eingewanderten russischstämmigen Juden sind in die Gemeinden eingetreten. Die Mehrheit der anderen dürfen nicht, weil sie nach dem hier geltenden strengen jüdischen Gesetz keine „echten“ Juden sind, da sie keine jüdische Mutter haben. „Um diese Gruppe haben wir uns bisher nicht gekümmert“, gesteht Stephan Kramer vom Zentralrat. „Das muss sich ändern.“