Politik : Orangene Koalition in Kiew

Kiew/Moskau - In der von der Finanzkrise stark betroffenen Ukraine haben die zerstrittenen Kräfte der Orangenen Revolution zu einer neuen Koalition zusammengefunden. Die Parlamentsfraktionen von Regierungschefin Julia Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko sowie der Block des neuen Parlamentsvorsitzenden Wladimir Litwin unterzeichneten am Dienstag in Kiew einen Koalitionsvertrag. Es blieb unklar, ob das Bündnis im Parlament eine Mehrheit hat, da Juschtschenko mit einem Teil seiner Partei Vorbehalte gegen die Fortsetzung der Koalition geäußert hat. Der neue Koalitionsvertrag sieht vor, dass die von Juschtschenko angestrebte Nato-Mitgliedschaft erst nach einem Referendum erfolgen darf. Bislang sind die Nato-Befürworter in der ehemaligen Sowjetrepublik deutlich in der Minderheit. Timoschenko hatte in der Vorwoche nach monatelangem Streit mit der Präsidentenpartei einen Neustart der um den Litwin-Block erweiterten Koalition verkündet. Die seit Jahren schwierige Zusammenarbeit Juschtschenkos mit Timoschenko war im Spätsommer aufgekündigt worden. Ein Grund war, dass sich beide Lager nicht auf eine gemeinsame Haltung gegenüber Russland nach dem Südkaukasuskrieg von Anfang August einigen konnten. Juschtschenko beharrt auf einer Neuwahl des Parlaments. Der für Dezember geplante Termin war wegen der Finanzkrise auf 2009 verschoben worden. dpa

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