Ortstermin: Dirk Niebel: Der Berufsoptimist

Gute 100 Tage hat es gedauert,bis Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) mitten in den Widersprüchen seines Amtes gelandet ist. Am Donnerstagmorgen kurz nach acht Uhr debattierte er mit dem Kölner Rocksänger Wolfgang Niedecken, der seit 2004 als Botschafter für das Hilfsbündnis „Gemeinsam für Afrika“ unterwegs ist, wie es mit der Afrikapolitik der Bundesregierung weitergehen könnte. Niebel will sich einerseits „überflüssig“ machen, zumindest die Entwicklungshilfe, und sieht sich darin mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame völlig einig, den er jüngst bei seiner ersten Afrikareise traf. Andererseits sagte Niebel aber auch: „Ich bin gekommen, um zu bleiben.“

Er denke zwar nicht an das Ende der Legislaturperiode, beteuerte Niebel. Doch bis dahin will er zweierlei erreichen: „Die Entwicklungshilfe soll eine höhere Wirksamkeit erhalten, sie soll effizienter und erkennbarer werden.“ Auch deshalb will Niebel die drei staatlichen Organisationen zur technischen Zusammenarbeit fusionieren: Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), Invent und den Deutschen Entwicklungsdienst (DED). Allerdings hat Niebel auch schon bemerkt, wie schwierig das werden könnte, schließlich hätten alle drei Häuser „einen eigenen Haustarifvertrag“.

Wolfgang Niedecken, der sich vor allem für ehemalige Kindersoldaten einsetzt, wollte von Niebel vor allem zwei Dinge wissen: Was tut Deutschland, um Rohstoffe aus Konfliktgebieten zu zertifizieren und was, damit die Korruption in Afrika bekämpft wird? Niebel hält beides für wichtige Ziele der deutschen Entwicklungspolitik. Und er ist ziemlich optimistisch, dass die Probleme lösbar sind. Niebel hat vor ein paar Wochen nicht nur Ruanda, sondern auch den Osten der Demokratischen Republik Kongo besucht. Er glaubt offenbar, dass mit der Zertifizierung von Rohstoffen wie etwa Coltan, das in der Handyproduktion gebraucht wird, ein Teil der Geldquellen für die im Ostkongo marodierenden Milizen wegfallen könnte. Woher er diesen Optimismus nimmt, ließ er allerdings offen. Denn gerade erst hat der sogenannte Kimberly- Prozess, in dessen Rahmen die Herkunft von Diamanten rückverfolgbar gemacht werden soll, ziemlich deutlich gezeigt, dass es mit einer Zertifizierung allein nicht getan ist. Obwohl in simbabwischen Minen, die von der Partei des umstrittenen Präsidenten Robert Mugabe beherrscht werden, ganz offensichtlich Menschenrechte verletzt werden, konnten sich die Teilnehmer der Kimberly-Prozesses nicht dazu durchringen, Simbabwe auszuschließen. Das dürfte bei anderen Konfliktrohstoffen nicht anders laufen.

Noch optimistischer fiel Niebels Einschätzung der Möglichkeiten aus, Korruption zu bekämpfen. Würden die Staatsbediensteten ordentlich und regelmäßig bezahlt, meint er, entfiele die Grundlage. Er hält es sogar für möglich, illegal abgeholzte Tropenbäume aus dem Kongo durch Grenzkontrollen zu unterbinden, die ihm Umweltminister José Endundu Bononge bei einem Besuch im Virunga-Nationalpark zugesagt hat. Bisher war der Zoll allerdings noch nie ein Hindernis, wenn es darum ging, Rohstoffe aus dem Kongo herauszuschmuggeln. Die beteiligten Exporteure haben noch mit jedem Zöllner eine für beide Seiten vorteilhafte Geschäftsbeziehung herstellen können.