ORTSTERMIN : Vom Spaß, noch mal mitzumachen

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Foto: Tim Schulz/dpapd
Foto: Tim Schulz/dpapdFoto: dapd

Offiziell gibt’s in der SPD keine Anhänger einer Koalition mit der FDP, aber an diesem Abend hat Sigmar Gabriel im Willy- Brandt-Haus welche an ihrem Beifall entdeckt. „Es gibt noch einige mutige Sozialliberale hier im Raum“, meint der SPD-Chef. Gerade hat er Hans-Dietrich Genscher als Redner zum Thema Europa vorgestellt und lakonisch angemerkt, er wolle nicht ausschließen, dass der Gast des Abends gekommen sei, um ein Koalitionssignal zu geben.

Gemeinsamkeiten zwischen Liberalen und Sozialdemokraten sind rar geworden, beide dienen einander längst als Feindbild. Genau deshalb ist Gabriel und Genscher sehr bewusst, dass ein Auftritt des Ex-Außenministers ausgerechnet in der SPD-Zentrale die Frage aufwirft, ob er die Bindung der FDP an die Union lockern will, an die sich Parteichef Philipp Rösler klammert. Der Meister-Diplomat, der Gabriel konsequent mit „Herr Vorsitzender“ anredet, verrät nur so viel: „Wir beide haben uns schon etwas dabei gedacht.“

Schließlich geht es an diesem Abend um das Lebensthema Genschers, um Europa und seine Zukunft. Mit der Rede, so sagt er, will er zeigen: „Wenn es um Europa geht, dann stehen die demokratischen Parteien dieses Landes zusammen“ – und das sei auch für die EU-Partner eine wichtige Versicherung. Seine Mahnung fasst er er in die eingängige Formel: „An Deutschland darf Europa nicht scheitern.“

Der Name Philipp Rösler fällt weder in der Rede des Ex-Außenministers noch später in der Debatte mit Gabriel. Und dennoch ist jedem im Saal bewusst, dass Genschers eindringliche Begründung Europas aus der deutschen Geschichte ihn mit seinem Nachfolger als FDP-Chef ebenso entzweit hat wie seine Forderung nach Respekt vor der Würde jedes Volkes, vor allem auch des griechischen Volkes. Im Willy-Brandt-Haus jedenfalls ist das Publikum sehr empfänglich dafür, dass mit Genscher auch einmal ein Liberaler über die Griechen in den Krise den Satz sagt: „Man kann die Wut verstehen, die die kleinen Leute empfinden, die jetzt die Hauptlast zu tragen haben.“

Als CSU-Politiker im Sommer an den Griechen ein Exempel statuieren wollten und Rösler erklärte, der Austritt der Griechen aus dem Euro habe seinen Schrecken verloren, meldete sich Genscher zu Wort, verteidigte das Ringen um den Zusammenhalt Europas und warnte vor den schädlichen Wirkungen bei den Partnern, wenn deutsche Politiker „neonationalistisches Blech“ redeten. Demonstrativ lobte er damals Außenminister Guido Westerwelle, der innerhalb der FDP das Gegengewicht zu Rösler bildete und für Europa kämpfte. Es gibt in den Reihen der Liberalen seither nicht wenige, die davon überzeugt sind, dass Genscher seiner Partei mit einem Vorsitzenden Rösler keine Chance bei der Wahl 2013 einräumt und deshalb seinen Sturz befürwortet.

Schon vor Monaten hatte Genscher für ein klar sozialliberales Profil der FDP geworben und gewarnt, „dass für uns als Repräsentanten der sozialen Marktwirtschaft das Wort sozial nicht klein geschrieben wird“. Auch in seiner Rede im Willy-Brandt- Haus betont er wieder die Bedeutung des Wortes „sozial“ und spricht von der „Hinwendung zu einer neuen Kultur des Zusammenlebens“. Zugleich wirbt der deutsche Außenminister mit der längsten Amtszeit für eine internationale Ordnung des Ausgleichs, die auch zum Vorteil der Schwächeren ist.

So kompatibel mit den Grundüberzeugungen der SPD sind diese Sätze, dass es Gabriel dann in der Debatte schwer fällt, die Unterschiede herauszuarbeiten. Genscher widerspricht auch nicht, als der SPD-Chef moniert, dass „einige Regierungsmitglieder in der Sommerpause ein kräftiges Griechenland-Mobbing betrieben“ hätten, womit er auch Rösler meint.

Einig sind sich der Freidemokrat und der SPD-Mann auch im Willen, Europas Vorteile besser zu vermitteln. Eine tolle Aufgabe, wie der 85-jährige Genscher meint: „Da kriegt man ja noch einmal Spaß mitzumachen.“ Nicht für alle in der FDP dürfte das eine frohe Botschaft sein.

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