OSZE: Beobachten und aufklären

Am Dienstag hat es im Kaukasuskonflikt erste Zeichen der Entspannung gegeben: Moskau und Georgien stimmten der Entsendung weiterer Militärbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu und tauschten Gefangene aus. Die OSZE in Wien beschloss die sofortige Entsendung von 20 unbewaffneten Beobachtern in die Umgebung von Südossetien. So bald wie möglich will sie rund 80 weitere entsenden. Bislang hat die OSZE lediglich neun Beobachter in der Krisenregion im Einsatz, die Teil einer insgesamt 200 Mann starken Mission in Georgien sind.

Der finnische Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb erklärte in Brüssel, Moskau habe am Morgen grünes Licht für den Einsatz von insgesamt rund 30 OSZE-Militärbeobachtern in „an Südossetien angrenzenden Gebieten“ gegeben. Am Nachmittag stimmte auch der georgische Präsident Michail Saakaschwili dem Einsatz zu. Stubb zeigte sich optimistisch, dass die Beobachter noch bis zum Dienstagabend im Krisengebiet eintreffen könnten. „Wir brauchen die zusätzlichen Beobachter jetzt, weil so viele irreführende Informationen im Umlauf sind“, erklärte der OSZE-Vorsitzende.

Das Mandat der Militärbeobachter sei bislang noch vage, räumte Stubb ein. Die in Wien verhandelte Fassung sehe einen Einsatz in den Gebieten vor, die an die abtrünnige georgische Region Südossetien angrenzen. Dies schließt nach Einschätzung Stubbs auch die strategisch bedeutsame Stadt Gori ein. Der finnische Außenminister vertrat zudem die Auffassung, da die neun bereits in Georgien stationierten OSZE-Militärbeobachter auch über ein Mandat für Südossetien selbst verfügten, müsse dies auch für ihre Kollegen gelten. Als nächstes werde die OSZE deshalb über eine Ausweitung des Mandats beraten. Er hoffe, dass „wir in den kommenden Tagen eine Entscheidung über die verbleibenden 70 oder 80 Militärbeobachter treffen.“ Dies solle in den kommenden Tagen vom permanenten Rat der OSZE beschlossen werden.

Noch nicht genau abgegrenzt ist indes die Zone, in der die russischen Friedenstruppen, wie im Waffenstillstandabkommen vereinbart, zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergreifen sollen. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner sagte am Dienstag in Paris, die schon in Südossetien stationierten und von der OSZE als Friedenstruppen akzeptierten russischen Truppen sollten „vor der Grenze Südossetiens patrouillieren“. „Dieses Gebiet haben wir noch nicht definiert.“ Später sollen internationale Beobachter die russischen Truppen ersetzen.

Bei einem Treffen im Pariser Außenministerium berieten am Dienstag auch Vertreter der Europäischen Kommission und des Ministerrates der EU über die Möglichkeiten zur „Stärkung der Präsenz der EU in Georgien“. Kurzfristig sollten die Mittel des EU-Repräsentanten im Kaukasus, Peter Semneby, und der Anteil der EU an den OSZE-Beobachtern in Südossetien gestärkt werden, hieß es in Paris. Zudem sollte ein ziviler Einsatz der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik geprüft werden. Dies solle bereits am 27. August geschehen, erklärte ein Sprecher des Pariser Außenministeriums. Tsp