Politik : OSZE berät Moskaus Vorschlag für neue Sicherheitsstruktur

Athen - Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Dienstag in der griechischen Hauptstadt Athen Beratungen über die künftige Sicherheitsstruktur in Europa aufgenommen. Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias rief die Teilnehmer auf Entschlossenheit zu zeigen: „Hier in der Wiege der Demokratie Athen müssen wir mit Entschlossenheit das Vertrauen zwischen allen Mitgliedern der Organisation wiederherstellen“, sagte Papoulias bei der Eröffnung. 20 Jahre nach dem Mauerfall genieße Europa eine einmalige Sicherheit. „Die Arbeit ist aber noch nicht beendet“, sagte Papoulias.

Im Mittelpunkt der Beratungen des OSZE-Ministerrats steht der am Wochenende veröffentlichte Vorschlag Russlands für eine europäische Sicherheitsarchitektur. Konkrete Beschlüsse werden von dem Treffen jedoch nicht erwartet. Am Freitag wird das Thema vermutlich auch die Nato beschäftigen. Dann wird der russische Außenminister Sergej Lawrow zu einer Sitzung des Nato-Russland-Rates mit den Außenministern der Nato in Brüssel erwartet. Rund 3000 Polizisten sorgen für die Sicherheit, berichtete das Staatsradio weiter.

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou rief die OSZE-Mitglieder auf, „nicht nur mit Worten sondern auch mit Taten“ für die Sicherheit in Europa und der breiteren Region zu arbeiten. Die instabile Lage in Afghanistan sei eine der Herausforderungen für die OSZE. Die zweitägigen Gespräche sollten auf früheren Beratungen im Juni auf Korfu aufbauen.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte vergangene Woche ihre Teilnahme abgesagt. Deutschland ist nur durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, vertreten. Die OSZE wurde 1975 in Helsinki als Instrument der Entspannungspolitik zwischen West und Ost ins Leben gerufen. Heute gehören zu den 56 Mitgliedsländern neben den USA und Kanada auch die Staaten Zentralasiens, die früher Teil der Sowjetunion waren. dpa

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